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Teltow-Fläming Lange Wunschliste beim Bürgerhaushalt
Lokales Teltow-Fläming Lange Wunschliste beim Bürgerhaushalt
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00:16 11.04.2017
Auge in Auge: Verwaltung (links) und Stadtverordnete (rechts) beraten die Vorschläge für den Bürgerhaushalt. Quelle: FOTO: Hartmut F. Reck
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Luckenwalde

Die Wunschliste ist lang und passt gerade mal auf zwei Din-A-4-Seiten. Es ist das Abstimmungsformular für den dritten Bürgerhaushalt der Stadt Luckenwalde, das am Donnerstagabend ein Redaktionsteam aus drei Stadtverordneten und vier Verwaltungsmitarbeitern verabschiedete.

Es besteht aus 96 Vorschlägen für Investitionen in den Bereichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit (wie mehr Fußstreifen des Ordnungsamtes oder mehr Abfallbehälter an bestimmten Stellen), Bildung, Kultur- und Sport-Freizeitangebote (wie Sportgeräte in öffentlichen Parkanlagen), Stadtbildpflege (wie Bepflanzung öffentlicher Flächen), Straßen, Wege, Plätze und Beleuchtung (wie Sanierung bestimmter Straßen), Kinder, Jugendliche, Senioren und Soziales (wie Spielplätze oder Schaffung von Barrierefreiheit), aber auch die neue Rubrik Erhöhung der Einnahmen/Einsparungen (wie höhere Hundesteuer oder neue Parkgebühren).

Viele Vorschläge wurden zusammengefasst

Die 96 Punkte sind ein Extrakt aus 271 Einzelvorschlägen, die auf 189 Formularen eingereicht wurden. Viele Vorschläge kamen mehrfach, erläuterte Britta Jähner vom Kommunalservice der Stadtverwaltung. Die habe man dann zusammengefasst (wie „Errichtung DIN-gemäßer Fußgängerquerungsstellen der 3247 Kreuzungen entlang der 222 Luckenwalder Straßen“).

Oft seien die Vorschläge auch nicht haushaltsrelevant gewesen, oder die Stadt dafür nicht zuständig, oder gesetzeswidrig. Bei Vorschlägen, die unkonkret waren, hakte die Stadt bei den Einreichern nach, und solche Vorschläge, die andere Einrichtungen betrafen, wurden an diese weitergeleitet.

Werbung auf dem Markt

Bald werden die Abstimmungsbögen dem städtischen Amtsblatt „Pelikan“ beigelegt. In der Zeit vom 8. bis zum 28. Mai können die Bürger ein Abstimmungsformular abgeben. Jeder hat fünf Stimmen, die er auf bis zu fünf Vorschläge verteilen kann. „Erstmals werden wir uns auch auf den Markt stellen“, kündigte Amtsleiterin Christiane Kaiser an, „um Werbung für den Bürgerhaushalt zu machen.“ Vorschläge mit den meisten Stimmen haben gute Chancen, von den Stadtverordneten bei den nächsten Etats berücksichtigt zu werden.

Von Hartmut F. Reck

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