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Teltow-Fläming 100 Meter fehlen – Schülerin muss Busticket selbst zahlen
Lokales Teltow-Fläming 100 Meter fehlen – Schülerin muss Busticket selbst zahlen
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00:19 18.09.2018
7000 Schüler im Kreis nutzen kostenlos den Schulbus oder andere Transportmittel. Doch nicht jeder mit langem Schulweg ist Nutznießer. Quelle: Elinor Wenke
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Luckenwalde

Seit dem neuen Schuljahr hat Leni Brumm einen langen Schulweg. Die Luckenwalder Siebtklässlerin muss täglich vom Treuenbrietzener Tor am einen Ende der Stadt zur Jahn-Oberschule am anderen Ende. Das sind fast vier Kilometer – genau genommen sind es eben nur 3,9 Kilometer. Ihre Eltern Heike und Erik Brumm haben beim Landkreis einen Antrag auf Beförderung und Ausstellung einer Schülerjahreskarte gestellt. Dieser wurde abgelehnt.

In der Begründung heißt es, dass die einfache Wegstrecke unter der in der Schülerbeförderungssatzung festgelegten Mindestentfernung von vier Kilometer für Schüler des 7. bis 10. Schuljahres liegt. Ein Anspruch auf Beförderung und Fahrtkostenerstattung bestehe demnach nicht. Auch der Widerspruch von Heike Brumm wurde abgelehnt. Als Schulweg setzt der Landkreis die Strecke über die Schwindsuchtsbrücke und die Anhaltstraße an.

Andere Regelung in Nachbarkreisen

Die Eltern haben dafür kein Verständnis. „Kaum ein Erwachsener läuft diese Strecke früh im Halbdunkel, aber einem zwölfjährigen Kind mutet man so etwas zu“, empört sich Heike Brumm. Die Treppe zur Schwindsuchtsbrücke werde bei Schnee und Eis nicht geräumt, was eine Unfallgefahr darstelle. „Dort befindet sich ein Gewerbegebiet und etwas Wald. Wer würde im Notfall zu Hilfe eilen können?“, fragt sie. Heike Brumm verweist auf die abweichenden Regelungen in den Nachbarkreisen. „In Potsdam-Mittelmark ist für die Sekundarstufe 1 eine Mindestentfernung von drei Kilometern festgelegt; im Landkreis Dahme-Spreewald nur von zwei Kilometern“, teilte sie dem Landkreis mit, blieb aber erfolglos.

Für Lenis Busticket müssten Brumms 25 Euro im Monat bezahlen. „Uns Eltern wird finanziell immer mehr abverlangt“, sagt Heike Brumm und mutmaßt: „Von den Mitarbeitern der Kreisverwaltung wird wohl niemand vier Kilometer zu Fuß zur Arbeit laufen.“ Sie wünscht sich, dass die Regelungen zugunsten der Schüler geändert werden.

Kreisverwaltung verteidigt ihr Vorgehen

Die Kreisverwaltung verteidigt ihre Herangehensweise und sieht keinen weiteren Handlungsspielraum. „Die Satzungen, also auch die zur Schülerbeförderung im Landkreis, werden grundsätzlich vom Kreistag beschlossen“, teilt Karsten Dornquast, Amtsleiter für Bildung und Kultur, mit. Die Mindestentfernung als Zumutbarkeitsvoraussetzung gelte für alle Schüler bestimmter Schulstufen, ohne nach dem Alter der Schüler zu differenzieren. Andere Landkreise würden längere Strecken ansetzen oder einen Eigenanteil der Eltern fordern.

Außerdem lasse sich weder aus dem Bundesrecht noch aus dem Brandenburgischen Verfassungsrecht ein Anspruch auf Leistungen der Schülerbeförderung ableiten. „Eine Übernahme der Transportkosten muss also grundsätzlich von den Eltern geleistet werden. Die Leistungen des Landkreises sind in dieser Hinsicht eine freiwillige Leistung“, so Dornquast weiter. Es sei Aufgabe der Eltern, dafür zu sorgen, dass das Kind unversehrt den Schulweg bestreiten kann.

Transportkosten von 4,5 Millionen Euro

Derzeit gewährt der Kreis 7000 Schülern die Beförderung beziehungsweise Fahrtkostenerstattung. „Dem Landkreis entstehen Kosten von 4,5 Millionen Euro“, erklärt Dornquast. Zwei Prozent der Anträge wurden abgelehnt. Aktuell liegen dem Sachgebiet 30 Widersprüche vor, das sind 0,4 Prozent der aktiven Anträge.

Von Elinor Wenke

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