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Luckenwalde Neue Regelung für Tagesmütter
Lokales Teltow-Fläming Luckenwalde Neue Regelung für Tagesmütter
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18:33 16.04.2019
Das Rathaus Luckenwalde – die Stadtverwaltung berechnet künftig nicht mehr die Vergütung der Tagesmütter. Quelle: Hartmut F. Reck
Luckenwalde

Derzeit bieten in Luckenwalde 13 Tagesmütter oder -väter 63 Betreuungsplätze für Kleinkinder bis drei Jahre an. Zwischen Stadt und Landkreis gibt es seit dem Jahr 2011 einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, in dem sich die Stadt verpflichtet, Aufgaben nach dem Kindertagesstättengesetz für den Landkreis zu erledigen und die Vergütung der Tagespflegestellen zu berechnen. Diesen Vertrag will die Stadt jetzt teilweise kündigen.

„Das betrifft aber nur den Passus der Vergütung der Tagespflegepersonen“, erklärte Hauptamtsleiter Klaus-Ulrich Seifert im städtischen Bildungsausschuss. Alle anderen Paragrafen bleiben wirksam Das heißt konkret: Bisher hat die Stadt aus den Daten der Tagesmütter die ihnen zustehende Vergütung berechnet und dem Landkreis gemeldet, die Auszahlung angewiesen und sich den Betrag anschließend vom Landkreis erstatten lassen. Die Kreisverwaltung wiederum musste prüfen, ob die Berechnungen korrekt sind.

Doppelter Aufwand

„Es wurde praktisch doppelter Aufwand betrieben, der nicht mehr vertretbar ist“, sagte Seifert. Deshalb will die Stadt aus dem Konstrukt aussteigen, zumal die monatlichen Abrechnungen immer detaillierter, differenzierter und tagesgenau geworden sind.

„Für die sorgeberechtigten Eltern ändert sich nichts“, versichert Seifert, für die Tagespflegepersonen nicht viel. Sie reichen künftig ihre Abrechnungen nicht mehr bei der Stadt ein, sondern beim Landkreis, und erhalten von dort direkt die ihnen zustehenden Zahlungen. „Kann man einfach einen Einzelparagrafen im Vertrag kündigen?“, wollte Stefan Pinkawa (CDU) wissen. Das ist laut Klaus-Ulrich Seifert möglich. Außerdem tauchte die Frage auf, ob das Vorhaben der Stadt mit der Kreisverwaltung abgesprochen ist oder ob man auf die Kulanz des Kreises angewiesen ist.

Online-Anmeldung ab 2020

„Ich habe den Landkreis vorinformiert und keinen Widerspruch erhalten“, erklärte der Amtsleiter. Der Ausschuss stimmte dem Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig zu.

Die dadurch frei werdenden Kapazitäten in der Stadtverwaltung sollen dafür eingesetzt werden, ein Online-Anmeldeverfahren für Kitaplätze zu betreuen, das inzwischen von allen Kita-Trägern befürwortet wird. Es soll im kommenden Jahr an den Start gehen.

Von Elinor Wenke

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