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„Man kann nicht genug sensibilisieren“

Teltow-Fläming „Man kann nicht genug sensibilisieren“

Der Antikorruptionsbeauftragte des Kreises Teltow-Fläming berichtete dem Kreisausschuss über seine Tätigkeit im vergangenen Jahr. Demnach wurden 43 Sachverhalte an ihn herangetragen, die sich aber überwiegend als nichtig erwiesen. Es habe aber auch drei Fälle gegeben, die an die Staatsanwaltschaft in Neuruppin weitergeleitet wurden.

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Uwe Göbel

Luckenwalde. 43 Sachverhalte sind im vergangenen Jahr an Uwe Göbel herangetragen worden. Das berichtete der Antikorruptionsbeauftragte in der Kreisverwaltung am Montagabend den Mitgliedern des Kreisausschusses. Dabei ging es um Hinweise auf korruptes Verhalten von Kreisbediensteten, aber auch um das Anzeigen von Zuwendungen, die Kreisbedienstete dem Antikorruptionsbeauftragten mitteilten.

In den meisten Fällen hätten sich die angezeigten Sachverhalte als grundlos erwiesen, teilte Uwe Göbel mit. Ein Teil seiner Tätigkeit bestand im vergangenen Jahr darin, Schreiben an die Geber zu richten, in denen sie gebeten werden, zukünftig auf Geschenke jeder Art und seien es noch so kleine Aufmerksamkeiten zu verzichten. „Räumen Sie niemandem Vorteile ein oder beschenken ihn, sei es auch noch so gut gemeint“, heißt es dazu auch auf der Internetseite der Kreisverwaltung unter dem Stichwort Korruptionsbekämpfung. Das sei unabhängig davon, ob man als Privatperson, als Vertreter einer Firma oder eines Vereins mit der Verwaltung in Kontakt trete.

„Durch diese korrekte Verhaltensweise schützen Sie nicht nur die öffentlichen Bediensteten“, heißt es dort weiter, „sondern auch sich selbst.“

Nehmen und Geben ist strafbar

Denn nicht nur die Annahme von Geschenken ist strafbar, sondern auch das Verschenken. So laufe derzeit nicht nur ein Verfahren gegen eine Beschäftigte der Kreisverwaltung, sondern auch gegen eine vorteilsgebende Firma, die eng mit dem Landkreis zusammenarbeite und viele Geschenke, meistens in Form von Sektflaschen gemacht habe, so Göbel. „Gegen diese Firma wird ermittelt“, sagte er. Was die Beschäftigte betreffe, so sei sie in den Verdacht geraten, gegen Vorteilsannahme unter anderem B

Diese Sachverhalte seien an die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption in Neuruppin abgegeben worden, so Uwe Göbel. Diesen Weg gingen im vergangenen Jahr auch drei anonyme Schreiben, die nach Neuruppin weitergeleitet wurden und zu denen die Staatsanwaltschaft ein Verfahren eingeleitet hat. Weitere drei Verdächtigungen auf Korruption konnten laut Göbel nicht erhärtet werden.

Nebentätigkeiten können Einfallstor zur Korruption sein

Schwerpunkt seiner Nebentätigkeit als Antikorruptionsbeauftragter sei es 2016 gewesen, neue Formulare zu erarbeiten, mit denen andere Kreisbeschäftigte über mögliche Nebentätigkeiten Auskunft geben müssen, so Göbel. „Denn das kann eine Einfallstor für Korruption sein“, sagte er, dies könne zu Interessenkollisionen führen. Durch diese Fragebögen sollten auch besonders korruptionsgefährdete Arbeitsbereiche in der Kreisverwaltung festgestellt werden.

Weiterhin habe er das Antikorruptionstelefon vorbereitet, das seit Anfang Januar in Betrieb ist, sagte Göbel. Seitdem seien dort zwölf Anrufe eingegangen, bei denen es sich meistens um Unzufriedenheitsbekundungen handelte und zudem oft andere Kommunen betraf als den Landkreis. Drei Anrufe hätten jedoch Anlass zu weiteren Nachforschungen gegeben.

Ein weiterer Schwerpunkt sei die Fortbildung gewesen. „Man kann nicht genug sensibilisieren“, sagte Uwe Göbel. Dabei solle man durchaus die Kirche im Dorf lassen und die berühmten Kleinigkeiten nicht überbewerten. Doch wo hören Aufmerksamkeiten auf, Kleinigkeiten zu sein, und wo beginnen sie, Bestechungsgeschenke zu sein? Das bedürfte schon eines gewissen Fingerspitzengefühls. „Aber der 10-Euro-Schein im Antrag auf Wohngeld geht natürlich gar nicht“, so der Antikorruptionsbeauftragte.

Von Hartmut F. Reck

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