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Teltow-Fläming Mehr Geld, aber nicht mehr Möglichkeiten
Lokales Teltow-Fläming Mehr Geld, aber nicht mehr Möglichkeiten
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06:17 17.02.2017
Das Rathaus in Zossen Quelle: Frank Pechhold
Zossen

Die Stadt Zossen diskutiert zurzeit über das Geld, das ihr für dieses Jahr zur Verfügung steht. Fast im Wochenrhythmus trifft sich der Finanzausschuss.

Geleitet wird er vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Lüders. Der bescheinigt der Stadtverwaltung, sich mit dem vorgelegten Zahlenwerk viel Mühe gegeben zu haben. „Die Themen des vergangenen Jahres sind eingearbeitet. Das werden wir jetzt in der Tiefe prüfen. Ob alle Fragen beantwortet sind, zeigen die nächsten Sitzungen unseres Ausschusses.“ Der berät am 22. Februar das nächste Mal, gestern Abend befasste sich der Hauptausschuss mit den Zahlen, die hinter dem Gesamtvolumen von 53,6 Millionen Euro stehen.

2,1 Millionen Euro Investitionen

Jeweils ein Drittel der 2,1 Millionen Euro für Investitionen steht für die Bereiche Hochbau, Tiefbau sowie Sportstätten und -anlagen zur Verfügung. Daneben ist der Um- und Ausbau der Kita Schöneiche eine der größten Zossener Investitionen. Die Stadt hatte dafür im Dezember 240 000 Euro Fördergeld vom Land bekommen. „Diese Summe entspricht etwa einem Viertel der veranschlagten Investitionskosten“, so Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B). Mit dem Umbau soll die Kapazität der Kita von derzeit 20 betreuten Kindern auf bis zu 60 Plätze erhöht werden.

Keine großen Gestaltungsspielräume

Kämmerin Andrea Hollstein erklärte den Finanzausschuss-Mitgliedern, die Kommune habe mit dem vorgelegten Etat-Entwurf zwar etwas mehr Geld als im Vorjahr, größere Gestaltungsspielräume blieben ihr jedoch nicht angesichts der Tatsache, dass allein rund 46 Prozent des Geldes für Umlagen und Transferleistungen gebunden seien. Die Ein-Prozent-Senkung der Kreisumlage von 47 auf 46 Prozent mache für Zossen rund 360 000 Euro aus. Sie sei noch nicht berücksichtigt worden. „Dafür muss erst ein entsprechender gültiger Beschluss vorliegen“, so Hollstein. Für Bürgermeisterin Schreiber ist die Senkung überfällig. Seit Jahren weise Zossen mit konkreten Zahlen nach, dass eine Senkung schon längst hätte erfolgen können. Die Rathauschefin sagt auch mit Blick auf die weniger als 40 Prozent Kreisumlage in Dahme-Spreewald: „Nach unserer Berechnung wäre es locker möglich gewesen, die Umlage angesichts der erhöhten Einnahmen des Kreises in diesem Jahr schon um drei auf 45 Prozent zu senken.“

Details zum Etat

41 Prozent seiner Ausgaben plant Zossen für Personal.


Bauliche Unterhaltung und Bewirtschaftung der kommunalen Gebäude sowie Abschreibungen sind mit neun Prozent beziffert, die restlichen vier Prozent für den Verwaltungsbetrieb.


Zuschüsse unter anderem an Vereine, für Heimatpflege und Seniorenarbeit sind in derselben Höhe wie im Vorjahr geplant.


700 000 Euro sind für Hochbaumaßnahmen, weitere 700 000 Euro als Tiefbaupauschale und ebenfalls 700 000 Euro für Sportstätten vorgesehen. Wofür dieses Geld im konkret ausgegeben wird, berät der Bauausschuss.

Die verspätete Bereitstellung der Haushaltsunterlagen begründete Kämmerin Hollstein mit notwendiger Software-Umstellung; der Etat sei ihrer Ansicht nach nun aber übersichtlicher als in den Vorjahren. Geplant ist, dass die Stadtverordneten ihn im März beschließen.

Von Jutta Abromeit

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