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Millionen-Griff in die Rücklage

Am Mellensee Millionen-Griff in die Rücklage

Eine Million Euro muss die Gemeinde Am Mellensee aus der Rücklage nehmen, um den Haushaltsplan 2016 auszugleichen. Mittwoch wurde der Etat beschlossen. Große Sprünge kann sich die Gemeinde ohnehin nicht leisten. Möglicherweise spitzt sich die finanzielle Situation noch weiter zu, wenn der Wasserzweckverband KMS eine Zwangsumlage erheben muss.

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Bürgermeister Frank Broshog.

Quelle: Frank Pechhold

Am Mellensee. Die finanzielle Situation der Gemeinde Am Mellensee spitzt sich zu. Mittwoch beschlossen die Gemeindevertreter den Haushaltsplan 2016. Einnahmen in Höhe von knapp 9,5 Millionen Euro stehen gut 10,5 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Um den Etat auszugleichen, muss die Kommune tief in die Rücklage greifen und eine Million ersparte Euro zuschustern. „Wenn das so weiter geht, ist unsere Rücklage ab 2020 aufgefressen“, sagte Bürgermeister Frank Broshog (parteilos) der MAZ.

Mit 4,3 Millionen Euro schlagen die Personalkosten zu Buche. Derzeit beschäftigt die Gemeinde 51 Erzieher, davon vier Azubis, 29 Verwaltungsangestellte, 16 Mitarbeiter im Bauhof, als Hausmeister und sonstige Beschäftigte.

Baumaßnahmen schieben

Baumaßnahmen könne man wegen des jetzt erst beschlossenen Etats nur noch anschieben, so Bürgermeister Broshog. Von dieser Verzögerung sei Kämmerin Petra Dornbusch zufolge der Ausbau der Seestraße in Sperenberg betroffen. Dafür sind für dieses Jahr 120 000 Euro und für das nächste Jahr 130 000 Euro eingeplant. Aktuell hätten die Baufirmen ihre Auftragsbücher ohnehin voll. „Da macht es Sinn, die Aufträge über den Winter auszuschreiben, um bessere Preise zu erzielen und dann im Frühjahr mit dem Ausbau zu beginnen“, so Dornbusch.

Für den Kauf eines Grundstücks neben der Mellenseer Grundschule sind 160 000 Euro geplant. Dort soll ein Hort gebaut werden. Für die Anschaffung von Feuerwehrtechnik stehen 55 000 Euro zur Verfügung. 31 000 Euro fließen in den Bauhof, davon 21 000 Euro in die Wiederbeschaffung gestohlener Geräte.

Voriges Jahr habe man im Haushalt einen Fehlbetrag von 800 000 Euro ausgewiesen, so Kämmerin Dornbusch in der Sitzung der Gemeindevertreter. Allerdings konnte dieses finanzielle Loch wegen unerwarteter Zuwendungen und verringerter Ausgaben gestopft werden. „Das wird uns 2016 nicht gelingen. Es sieht nicht so aus, als ob wir die eine Million Euro aus der Rücklage wett machen können.“ Wenn sich dieser Trend fortsetze, „werden wir irgendwann nicht mehr können“, befürchtet Broshog. Deshalb müsse man sich in den nächsten Monaten Maßnahmen überlegen, um aus dieser Abwärtsspirale – wo die Ausgaben höher als die Einnahmen sind – raus zu kommen.

Als ob die Situation nicht schon schlimm genug wäre, drohen der Kommune möglicherweise weitere Schwierigkeiten. Eigentlich wollte man 85 000 Euro und so die letzte Rate einer 2,2 Millionen Euro hohen Zwangsumlage an den Wasserzweckverband KMS begleichen. Die Umlage war 2002 erhoben worden, um den KMS zu retten. „Wenn der KMS nur wie von Innenminister Schröter vorgeschlagen einen zinslosen Kredit bekommt, um die Altanschließergebühren zurück zu zahlen, wird es eine neue Umlage unter allen Mitgliedsgemeinden geben“, sagte Gemeindevertreter Heiko Winterstein (CDU). In diesem Fall werde der KMS die Gemeinde Am Mellensee mit drei Millionen Euro zur Kasse bitten. „Dann haben wir einen Kredit an der Backe, der dazu führt, dass die Gemeinde über Jahre in der Haushaltssicherung steht“, befürchtet Bürgermeister Broshog.

Von Frank Pechhold

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