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Teltow-Fläming Niederer Fläming sucht Fusionspartner
Lokales Teltow-Fläming Niederer Fläming sucht Fusionspartner
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06:00 12.05.2016
Noch hat Niederer Fläming eine eigene Gemeindeverwaltung. Quelle: Peter Degener
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Die Gemeinde Niederer Fläming sucht nach einem möglichen Fusionspartner für die von der Landesregierung geplante Verwaltungsstrukturreform 2019. Bürgermeister David Kaluza (parteilos) wurde in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter beauftragt, mit den angrenzenden Städten und Gemeinden sowie mit dem Amt Dahme „Gespräche zu freiwilligen Zusammenschlüssen“ zu führen.

„Wir sollten als Gemeinde die Fühler ausstrecken, denn den Letzten beißen die Hunde“, sagte Gemeindevertreter Steffen Hertel, der den Antrag gemeinsam mit Sandra Klimaschewski (beide fraktionslos) eingebracht hatte. „Ich begrüße diesen Antrag, es ist nicht an der Zeit zu warten“, sagte Bürgermeister Kaluza. Der Zeitplan für die Reform im Land ist eng. Die Kommunalwahlen 2019 sollen bereits in den neuen Strukturen stattfinden. Freiwillige Fusionen werden vom Land zudem mit 500 000 Euro gefördert.

Kaluza hatte schon in der Februar-Sitzung der Gemeindevertreter ein Mandat für solche Gespräche von dem Gremium gefordert. Damals sagte er: „Jetzt gibt es noch die Möglichkeit zu agieren. Unser Überleben als Einheitsgemeinde sehe ich bei null.“ Grund für den Zwang zu einem Zusammenschluss ist die vorgesehene Mindesteinwohnerzahl der Kommunen, die nach dem jetzigen Leitbildentwurf der Regierung bei 8000 Einwohnern liegen soll. Niederer Fläming hat in seinen 23 Ortsteilen nicht einmal halb so viele Einwohner wie für eigenständige Gemeinden gefordert wird.

Alexander Engels Quelle: Friedrich Bungert

Kommentar

Alexander Engels hält selbstbestimmte Fusionen für sinnvoll

Das Fusions-Thema ist zurück. Viele Jahre hatte die Politik vor allem auf der kommunalen Ebene sich nicht damit befassen wollen. Es war gewissermaßen ein Tabu. Erstaunlich dabei: Je betroffener eine Gemeinde war, umso größer der Widerwille, sich mit dem Thema zu befassen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben – Bürgermeister David Kaluza zeigt nun Einsicht in das höchstwahrscheinlich Unvermeidbare. Die Gemeinde Niederer Fläming – 3000 Einwohner, Tendenz langfristig sinkend – wird sich eine völlig autarke Verwaltung schlicht nicht mehr leisten können. Und um die Nachbargemeinden steht es auch nicht viel besser. Je eher sich Verwaltung und Politik der Aufgabe stellen, enger mit den Nachbarn zusammenzurücken, umso mehr können sie die eigene Zukunft gestalten und die Bürger dabei einbeziehen. Dafür gibt es positive Beispiele, etwa Nuthe-Urstromtal, wo man längst die Früchte der recht selbst bestimmten Bildung einer Großgemeinde in den 90er Jahren erntet. Ein Anfang ist auch im Niederen Fläming schon gemacht – die Kommunen teilen sich Verwaltungsaufgaben und kooperieren bei Investitionsprojekten. Weiter so! Denn wenn das Land erst wieder in „Fusionitis“ verfällt, können die Kommunen nur noch Zwangsvorgaben erfüllen.

Derzeit kommen als mögliche Fusionspartner fünf Kommunen in Frage. Neben der Stadt Jüterbog und der Gemeinde Niedergörsdorf grenzt Niederer Fläming an die Stadt Baruth, das Amt Dahme und die Gemeinde Nuthe-Urstromtal. Bei einer Fusion der Kreise Teltow-Fläming und Elbe-Elster als mögliches Ergebnis der Kreisgebietsreform wäre sogar eine Fusion mit der Stadt Schönewalde möglich.

Die Gemeindevertreter stimmten zwar Gesprächen zu, äußerten aber zugleich Vorbehalte gegen bestimmte Fusionspartner. Die Gemeinde Niederer Fläming sei gerade dabei, richtig zusammenzuwachsen und zueinander zu finden – „und jetzt kommt der nächste Hieb“, sagte Jörg Niendorf (Bauernverband) und ergänzte: „Ich will keinem Einwohner die Wege zur Verwaltung nach Schönewalde oder Ba­ruth zumuten.“ Mit anderen Kommunen gäbe es dagegen durch die Zweckverbände bereits gemeinsame Strukturen. Bürgermeister Kaluza betonte, dass er trotzdem mit allen sechs Nachbarn Gespräche führen wolle, aber „ein beiderseitiges Nein ist schnell abgearbeitet.“

Von Peter Degener

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