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Niederer Fläming wählt am 22. April

Bürgermeisterwahl Niederer Fläming wählt am 22. April

Nach dem Amtsbeitritt von Niederer Fläming müssen die Einwohner erstmals einen ehrenamtlichen Bürgermeister wählen. Doch ein um fünf Wochen zu früh angesetzter Wahltermin sorgt dafür, dass schon im Anfang 2019 erneut gewählt werden muss. Vorerst wurde durch die Kommunalverfassung Reinhard Siebert zum Repräsentanten der Gemeinde bestimmt.

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Reinhard Siebert ist nicht nur Ortsvorsteher von Schlenzer, sondern nimmt derzeit als ältester Gemeindevertreter auch die Aufgaben des Bürgermeisters wahr.

Quelle: Peter Degener

Jüterbog. Reinhard Siebert ist seit dem 1. Januar der Nachfolger von David Kaluza (parteilos) als Bürgermeister von Niederer Fläming. Doch während Kaluza hauptamtlich beschäftigt war, übt Siebert diese Aufgabe nach dem Beitritt der Gemeinde zum Amt Dahme ehrenamtlich aus. Der Ortsvorsteher von Schlenzer ist auch nur für kurze Zeit allein durch die Kommunalverfassung zur dieser Aufgabe gelangt.

Diese sieht vor, dass „der an Lebensjahren älteste, nichtverhinderte Gemeindevertreter die Aufgaben des Stellvertreters des Bürgermeisters“ wahrnimmt. Weil die Gemeinde derzeit weder einen Bürgermeister noch gewählte Stellvertreter hat, ist der 64-Jährige nun vorerst der höchste Repräsentant der Gemeinde.

Der Wahltermin wurde auf den 22. April festgelegt

Ganz verinnerlicht hat Siebert das noch nicht. „Als erstes werde ich mit unserem Bürgermeister die nächste Gemeindevertretersitzung vorbereiten“, sagt er und korrigiert sich sogleich, „nein, mit unserem neuen Amtsdirektor“. Schon am 29. Januar könnte Siebert allerdings sein Amt wieder los sein. Dann kommen die Gemeindevertreter zusammen, um zumindest schon einen oder mehrere Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu wählen.

Damit würde Siebert, der nur wegen seines Alters die Aufgabe zugewiesen bekommen hat, wieder einfacher Gemeindevertreter sein. Die Bürger von Niederer Fläming wählen dann am 22. April den eigentlichen künftigen Bürgermeister. Dieser Wahltermin wurde der MAZ auf Anfrage vom Landkreis bestätigt.

Siebert steht nur bis zum 22. April zur Verfügung

„Ich stelle mich als Stellvertreter für die Zeit bis zur Wahl im April zur Verfügung, aber ich werde nicht als Bürgermeister kandidieren“, stellt Siebert schon jetzt klar. Der Ordnungsamtsmitarbeiter der Luckenwalder Stadtverwaltung kann sich nicht vorstellen, das Ehrenamt und seinen Beruf zugleich ordentlich auszuüben. „Wie soll das zeitlich mit 23 Ortsteilen und 186 Quadratkilometer Fläche funktionieren?“, fragt Siebert. Dass die Gemeinde künftig nur noch einen ehrenamtlichen Bürgermeister hat, macht die Aufgabe nämlich zur besonderen Herausforderung.

Reinhard Siebert arbeitet im Ordnugnsamt der Stadt Luckenwalde

Reinhard Siebert arbeitet im Ordnugnsamt der Stadt Luckenwalde.

Quelle: Peter Degener

Kein Büro oder Dienstwagen für das Ehrenamt

Zwar wurde im Dezember eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1120 Euro von den Gemeindevertretern für diesen neuen Posten bestimmt, doch im Gegensatz zum hauptamtlichen Bürgermeister steht dem Nachfolger kein Dienstwagen, Büroraum, Computer oder Telefon zur Verfügung. „Das muss man selbst organisieren und die Kosten sind mit der Aufwandsentschädigung abgegolten. Das wird der Kandidatenauswahl für den 22. April nicht gut tun“, resümiert Siebert.

Erneuter Wahlkampf bereits im Frühjahr 2019

„Auch die erneute Wahl schon 2019 hätte man sich sparen können“, kritisiert er. Damit spielt Siebert auf die kurze Amtszeit des kommenden ehrenamtlichen Bürgermeisters an, dessen Amt bereits bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 erneut zur Wahl steht (siehe Infokasten).

Dahmes Amtsdirektor David Kaluza ist ebenfalls über den Wahltermin unglücklich, der aber nicht zu verschieben war. „Kaum ist man im Amt, gibt es schon wieder Wahlkampf. Aber das kostet Zeit, Geld und Energie. Allein sich in allen Ortsteilen vorzustellen dauert 23 Abende“, sagt Kaluza. Um den ländlichen Raum zu stärken fordert er „andere Rahmenbedingungen“ für die ehrenamtlichen Bürgermeister.

Bürgermeister nur für ein Jahr

Der am 22. April gewählt ehrenamtliche Bürgermeister von Niederer Fläming wird nur eine kurze Amtszeit von gut einem Jahr haben. Bereits im Mai oder Juni 2019 wird mit der Kommunalwahl im Land Brandenburg der Posten erneut zur Wahl gestellt.

Wäre die jetzige Wahl auf einen Termin nach dem 25. Mai gefallen, hätte der gewählte Bürgermeister dagegen bis zur übernächsten Kommunalwahl bis voraussichtlich 2024 amtiert. Grund dafür ist eine Regelung des Kommunalwahlgesetzes, wonach sich die Amtszeit um eine ganze Wahlperiode verlängert, wenn eine solche außerordentliche Wahl mindestens vier Jahre nach der letzten Kommunalwahl (25. Mai 2014) stattfindet.

Bei der Kommunalaufsicht sah man jedoch Eile geboten, weil die Gemeinde derzeit gar keinen gewählten Bürgermeister oder Stellvertreter hat: „Schon allein aus dieser Konstellation ergibt sich die dringende Notwendigkeit, die Wahl so zeitnah wie möglich durchzuführen.“

Kontakt: Reinhard Siebert ist für die Bürger von Niederer Fläming in der Dorfstraße 49a in Schlenzer, sowie unter 03 37 46/8 06 60 erreichbar.

Von Peter Degener

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