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Notlage im Haushalt droht

Rangsdorf Notlage im Haushalt droht

Der Gemeinde Rangsdorf drohen finanziell schwierige Zeiten. Die Gewerbesteuereinnahmen sinken, gleichzeitig steigen die Kreisumlage und die Kosten. Zudem müsste die Infrastruktur der wachsenden Gemeinde angepasst werden. „Wir wachsen uns zu Tode“, sagt Bürgermeister Klaus Rocher (FDP).

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Das Rathaus von Rangsdorf

Quelle: Zielke

Rangsdorf. 2010 war für Rangsdorf das beste Jahr – zumindest haushaltstechnisch. So gut wie damals stand die Gemeinde finanziell nie wieder da. Das geht aus einer Analyse hervor, die Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) am Dienstag im Bauausschuss vorstellte. Seit 2010 geht es kontinuierlich bergab.

Gewerbesteuer bereitet Sorgen

Vor allem die Gewerbesteuer bereitet Sorgen. Dort sind die Einnahmen von 3,4 Millionen Euro 2010 auf 2,3 Millionen Euro in diesem Jahr gesunken. Im gleichen Zeitraum stieg die Kreisumlage von 3,6 auf 5,2 Millionen Euro an. Zu schaffen machen der Gemeinde auch die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, die seit 2010 um mehr als 18 Prozent gestiegen sind. Wegen des Einwohnerzuwachses von rund zehn Prozent seit 2010 sind auch die Kindergärten nahezu ausgelastet, es fehlt jedoch an Geld für Investitionen. „Wir wachsen uns zu Tode“, sagte Rocher. Der Haushalt für das kommende Jahr konnte nur mit einem Griff in die Rücklage aus den vergangenen Jahren ausgeglichen werden. Ohne neue Einnahmen drohe eine Haushaltsnotlage. Schon 2017 müssten freiwillige Leistungen gestrichen werden. Doch es gibt auch positive Entwicklungen. So ist in den vergangenen sechs Jahren der Einkommenssteuer-Anteil um 82 Prozent auf 5,5 Millionen Euro gestiegen.

Bauausschuss will auf Flächenkauf am Sportplatz verzichten

Angesichts der schwierigen Haushaltslage stimmte der Bauausschuss dafür, den Kauf von Flächen rund um den Sportplatz an der Lindenallee zu streichen. Dies hatte die SPD angeregt, da die Gemeinde in Zukunft ihre Sportstätten auf dem Bücker-Gelände konzentrieren will. Ebenfalls auf Wunsch der SPD soll die Küche der Kita Gartenhäuschen im kommenden Jahr für 21 000 Euro modernisiert werden. Damit im kommenden Jahr die marode Straßenbeleuchtung modernisiert werden kann, folgte der Ausschuss dem Antrag der FDP, 1,1 Millionen Euro für neue Laternen und Elektrik einzuplanen. Nicht durchsetzen konnte sich der FDP-Vorschlag, 230 000 Euro für den Bau des südlichen Abschnittes der Puschkinstraße in den Haushaltsplan aufzunehmen. Dass die Gemeinde überhaupt diese Investitionen vornehmen kann, liegt daran, dass die Deutsche Bahn erst ab 2018 das Geld für den Bau des Tunnels fordert.

Von Christian Zielke

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