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Teltow-Fläming Ohne neue Schulden
Lokales Teltow-Fläming Ohne neue Schulden
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00:29 26.03.2018
Investitionsplan: Das Feuerwehrgerätehaus in Dobbrikow soll in diesem Jahr neu eingedeckt werden. Quelle: Margrit Hahn
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Ruhlsdorf

Sichtlich erleichtert war Stefan Scheddin (parteilos), dass die erste Haushaltssatzung unter seiner Ägide als Bürgermeister in Nuthe-Urstromtal am Dienstagabend nach heftigen Diskussionen in den Ausschüssen von den Gemeindevertretern abgesegnet wurde. „Ich freue mich, Ihnen heute einen soliden Haushalt für 2018 zur Verabschiedung vorlegen zu können“, sagte er.

Der Ergebnishaushalt konnte zwar nicht ausgeglichen werden, da das entscheidende Jahresergebnis ein Minus von 429 000 Euro aufweist. Aber dieser Fehlbetrag kann durch einen Griff in die Rücklage ausgeglichen werden. Somit wird ein formeller Haushaltsausgleich für das Haushaltsjahr 2018 erzielt. Zudem konnten die Aufwendungen im Vergleich zum ersten Haushaltsentwurf um eine halbe Million Euro reduziert werden. Unter anderem sank der Zuschussbedarf für Kitas in freier Trägerschaft um 72 000 Euro.

Dank Rücklagen keine Neuverschuldung

Dank noch vorhandener Rücklagen kommt die Gemeinde bei den geplanten Investitionen weiterhin ohne Neuverschuldung aus, sagte Scheddin. Das gute Steueraufkommen verschaffe der Gemeinde eine relativ gute finanzielle Leistungsfähigkeit. Dies sei durch die hohe Leistungskraft der Wirtschaft möglich, die für wachsende Einkommenssteuer und Gewerbesteuereinnahme sorge.

„Wirtschaftlich gute Zeiten sind aber nicht nur dafür da, immer mehr Wünsche und Forderungen zu erfüllen, sondern vor allem um eine starke Basis für kommende, eventuell weniger leistungsfähige Jahre zu schaffen“, fügte Scheddin hinzu. Er dankte den Fraktionen. Trotz unterschiedlicher Meinungen zu einigen Themen herrsche bei grundsätzlichen Entscheidungen Konsens.

Etliche Projekte für 2018 geplant

Der Haushalt 2018 sieht die Sanierung von Gebäuden und Straßen investiert vor. Zu den geplanten Projekten gehören der Siedlungsweg in Zülichendorf, die Straßenbeleuchtung in Kemnitz, die Kita in Hennickendorf und die Dacherneuerung der Dobbrikower Feuerwehr.

Scheddin verwies darauf, dass jedes neu errichtete Gebäude ab seiner Fertigstellung für die Gemeinde Unterhaltskosten und Jahre später auch Sanierungskosten verursacht. „Meinen Kritikern muss ich heute nochmals entgegenhalten: Es ist leider nicht alles machbar, was wünschenswert ist. Es ist aber auch nicht alles wünschenswert, was machbar ist“, sagte der Bürgermeister.

Ahrensdorfer müssen sich gedulden

Allein in diesem Jahr kosten Heizung, Strom, Wasser, Abwasser und Abfall 45 000 Euro bei Feuerwehrgebäuden und 28 000 Euro bei Mehrzweckgebäuden. „Entgegen einiger Meinungen, in der Gemeinde würden keinerlei Streichungen an bestehenden oder eingebrachten Maßnahmen bei den Feuerwehren vorgenommen: Lediglich der Feuerwehrgerätehausbau in Ahrensdorf wurde zurückgestellt, dies trifft auch mich als Ahrensdorfer hart, denn viele Ahrensdorfer warten darauf“, erklärte Scheddin. Bevor jedoch Mittel für einen Neubau zur Verfügung gestellt werden können, müsse der Standort geklärt und dort dann auch das Baurecht geschaffen werden.

Solide wirtschaften

Alle anderen Positionen, beispielsweise die Kosten für persönliche Ausrüstung, Kleintechnik, Schulungen und Werterhaltung an den Gerätehäusern, bleiben nicht nur im Rahmen der vergangenen Jahre, sondern sie gehen darüber hinaus. Scheddin will die Rahmenbedingungen so setzen, dass die Gemeinde möglichst ohne große Neuverschuldung auskommt. Dieser haushaltspolitische Grundsatz sollte seiner Ansicht nach auch für die Finanzplanungen der nächsten Jahre als oberstes Ziel gelten.

Der Betreuungsbedarf in Kindergärten und Schulen wird weiter steigen, darauf muss die Gemeinde vorbereitet sein. Im Jahre 2008 waren 278 Kinder bis sechs Jahre in der Gemeinde gemeldet. 2017 waren es 395. Sowohl in der Schule in Stülpe als auch in Zülichendorf zeigen sich bereits jetzt Kapazitätsprobleme, sodass dort weitere Investitionen notwendig sind.

Von Margrit Hahn

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