Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Personal im Rathaus ist knapp
Lokales Teltow-Fläming Personal im Rathaus ist knapp
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 12.02.2017
Die Sanierung der Theodor-Fontane-Grundschule gehört zu den großen Investitionen im Jahr 2017. Quelle: Jutta Abromeit
Anzeige
Ludwigsfelde

In der Autowerkerstadt ist die Zeit vorläufiger Haushaltsführung vorbei  – am Dienstag beschlossen die Stadtverordneten von Ludwigsfelde den Etat 2017. Und das trotz eines Zusatzantrags, von dem noch niemand genau weiß, was er kostet.

Fünf Millionen Euro zusätzliche Ausgaben

Mit 49,5 Millionen Euro sollen rund fünf Millionen mehr ausgegeben werden als im Vorjahr. Investitionsschwerpunkt ist die Beseitigung des Sanierungsstaus bei Kitas und Schulen. Dazu gab es auch den Zusatzantrag. Stadtverordneter Frank Priefert (SPD) wollte beim größten Vorhaben, der Komplexsanierung der Fontane-Grundschule, die maroden Außensportanlagen gleich mit sanieren lassen. „Sie sind seit zwei Jahren gesperrt. Es wäre doch sinnvoll, Reparatur und Erneuerung der Weitsprung- und der Basketballanlage gleich mit zu planen und das Ergebnis den Stadtverordneten vorzulegen.“

Engpass bei der Umsetzung

An diesem Antrag entzündete sich ein Disput um die Deckung der Ausgaben. Vereinte-Fraktionschef Hans-Erwin Baltrusch erklärte, er sehe sich sonst außerstande, dem Antrag zuzustimmen. Ebenso Fraktionschef Peter Dunkel (Linke): „Wir sollten hier schon deutlicher reden  – Planung kostet Geld.“ Die spontane Frage von Baufachbereichsleiter Torsten Klaehn an Kämmerer Frank Teschner ergab: Das Geld für diesen Zusatz ist da. Bürgermeister Andreas Igel (SPD) erklärte das derzeitige Grundproblem: „Wir haben als Stadt mehr und mehr einen Engpass nicht beim Geld, sondern bei dem, was leistbar ist.“ Viele an Termine gebundene Planungen zurückliegender Monate seien nur möglich gewesen, weil Mitarbeiter sie praktisch vom Krankenbett aus vollendet hätten.

An der mehr als sechs Millionen Euro teuren Grundschulsanierung sei deutlich geworden, warum es sinnvoll ist, mit Maßnahmebeginn-Beschlüssen zu arbeiten, so Igel. Prieferts Antrag wurde einstimmig befürwortet.

Kritik an Lesbarkeit des Haushaltes

Kritik zur Diskussion um den Stadtetat kam aus dem Ortsteil Ahrensdorf. Ortsvorsteherin Marianne Such bedauert, dass niemand aus der Verwaltung den Ortsbeiräten Haushaltsinhalte erklärte. Trotz intensiven Suchens habe sie die Ahrensdorfer Projekte nicht finden können und sagte: „Es sollte möglich sein für uns Ortsvorsteher, dass wir verstehen, was da steht. Warum soll ich einem Plan zustimmen, wenn ich ihn gar nicht lesen kann?“

Der neue Vizechef im Rathaus Christian Großmann (SPD) gab zu, der Plan sei „sehr komprimiert und schwer zu lesen“. Als Beigeordneter und zuständiger Fachbereichsleiter gelobte er bei künftigen Etat-Entwürfen Besserung und erklärte: „Es wird nicht so sein, dass wir damit alle Wünsche aufnehmen können. Aber Transparenz muss sein.“

Bedarf der Verwaltung für 2018 soll bis Juni angemeldet werden

Auch Bürgermeister Igel erklärte, er nehme die Bitte der Ortsvorsteherin sehr ernst. Aus der Haushaltsdiskussion nimmt er die Erkenntnis mit, dass es weniger um Zahlen, mehr um Verständlichkeit und Transparenz gehe. Und er kündigte an: „Der Zeitplan für 2018 sieht vor: Bis Juni in der Verwaltung Abgabe der Bedarfszahlen, um Ihnen als Stadtverordnete bis Oktober den Entwurf vorlegen zu können.“

Von Jutta Abromeit

Der Garnisongeschichtsverein Sankt Barbara aus Altes Lager hat ein dringendes Problem. Mitten in der Aufarbeitung der militärischen Sammlung starb der bisherige Archivar. Die teils historischen Bestände sind nur teilweise erfasst und lagern größtenteils in einer kaltfeuchten Halle. Nun sucht der Verein jemanden, der als Bibliothekar aushilft.

12.02.2017

Die Stadtverordnetenversammlung von Ludwigsfelde hat Baurecht für die mögliche Errichtung eines Gasturbinenprüfstands von Siemens im Preußenpark geschaffen. Ob dieser wirklich dort gebaut wird, ist aber noch nicht klar.

12.02.2017

Rita Lehmann ist Vorsitzende und Gründungsmitglied des Luckenwalder Stenografenvereins „Pelikan“, internationales Jurymitglied und Trainerin. Momentan bereitet sie sich mit ihrer Mannschaft auf die nächsten Wettbewerbe vor. Sie wurde mit dem Teltow-Fläming-Preis ausgezeichnet.

12.02.2017
Anzeige