Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Rangsdorfer Bürgermeister: Pläne sind gültig
Lokales Teltow-Fläming Rangsdorfer Bürgermeister: Pläne sind gültig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:49 26.11.2015
Das Rathaus von Rangsdorf Quelle: Zielke
Anzeige
Rangsdorf

Der Rangsdorfer Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) hat klargestellt, dass in seiner Gemeinde nicht alle Bebauungspläne ungültig sind. Die Behauptung von CDU-Fraktionschef Tassilo Soltkahn im Zusammenhang mit dem Widerstand eines Anwohners gegen einen Bebauungsplan am Stadtweg, dass in den letzten Jahren sämtliche Bauanträge unter falschen Voraussetzungen behandelt wurden, stimme so nicht, erklärte Rocher am Mittwoch.

Richtig sei, dass die Gemeinden Rangsdorf und Groß Machnow vor dem 31. Dezember 2004 in ihren Hauptsatzungen vermutlich keine Bekanntmachungsregelungen hatten, die den gesetzlichen Vorgaben genügten. Es gebe aber kein Gerichtsurteil, dass diese Hauptsatzungen für ungültig erkläre. Zudem seien die Bebauungspläne auch dann nicht automatisch ungültig, wenn sie fehlerhaft bekannt gemacht wurden. Sie könnten nur durch die Gemeindevertreter oder ein Gerichtsurteil aufgehoben werden. Es gebe aber bisher kein Urteil gegen irgendeinen Bebauungsplan.

Außerdem beträfen die meisten Bauanträge in Rangsdorf Gebiete, für die es gar keinen Bebauungsplan gebe. Dort gelten einfach die Vorschriften des Baugesetzbuches, nach denen Neubauten in die Umgebung passen müssen. Außerdem seien alle Pläne, die ab 2005 erstellt wurden, korrekt bekannt gemacht. Dazu gehöre auch der 2012 beschlossene Flächennutzungsplan.

Von Carsten Schäfer

Teltow-Fläming Verfahren gegen Leiterin eingestellt - Misshandlungsvorwurf in Kita nicht bestätigt

Erleichtert atmet Dagmar Sokolowski auf. Kürzlich hat die Staatsanwaltschaft Potsdam das Ermittlungsverfahren gegen die Leiterin der Saalower Kindertagesstätte „Storchennest“ eingestellt. In einer anonymen Anzeige war ihr vorgeworfen worden, einen vierjährigen Jungen misshandelt zu haben. Diese Vorwürfe haben sich nun als haltlos erwiesen.

26.11.2015
Teltow-Fläming Ausstellung zum Tag gegen Gewalt an Frauen - Moderne Form der Sklaverei

Menschenhandel ist eine schwere Straftat und verletzt die Menschenrechte. Eine Ausstellung zu diesem Thema wurde anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen im Kreishaus in Luckenwalde eröffnet. Auch in Deutschland gibt es moderne Formen der Sklaverei, etwa die Zwangs-Prostitution, wie sie auch im Kreis Teltow-Fläming vorkommt.

.

29.11.2015

Lange interessierte sich niemand für den verlassenen Sportplatz an der Gershwinstraße in Mahlow. Seit kurzem darf der neu gegründete Verein Borussia Mahlow dort offiziell Fußball spielen. In Politik und Sport freut sich nicht jeder über die Konkurrenz – für Borussia ist das noch mehr Ansporn.

26.11.2015
Anzeige