Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Rocher: SPD-Forderungen nicht umsetzbar
Lokales Teltow-Fläming Rocher: SPD-Forderungen nicht umsetzbar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:45 31.05.2016
Das Rangsdorfer Rathaus Quelle: Zielke
Anzeige
Rangsdorf

Rangsdorfs Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) hält die Forderungen der SPD zum Gewerbegebiet für rechtlich nicht umsetzbar. In der vergangenen Woche hatte die SPD vorgeschlagen, Investoren in dem künftigen Gewerbegebiet Am Spitzberg/Theresenhof zu verpflichten, sich an Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde zu beteiligen. So sollten sie sich etwa am Bau eines Teils der Kienitzer Straße, am Radweg nach Dahlewitz und an Neuanschaffung von Ausstattungen und Fahrzeugen für die Feuerwehr beteiligen.

Auflagen dürfen nur die unmittelbare Maßnahme betreffen

„Das Ansinnen ist verständlich“, sagt Rocher. In einem städtebaulichen Vertrag könne die Gemeinde nur Kosten auf die Investoren umlegen, die unmittelbar mit der Maßnahme zu tun haben. Diese Rahmenbedingungen könnten weder vom Bürgermeister noch von der Gemeindevertretung auferlegt werden, sie seien vielmehr durch Bundes- und Landesgesetze vorgegeben. Verstößt die Gemeinde dagegen, könne es passieren, dass der Vertrag nichtig wird und die Gemeinde die Kosten für die Erschließung des Gewerbegebiets allein tragen muss. Wegen des drohenden finanziellen Schadens kündigte Rocher an, einen möglichen Beschluss zu beanstanden.

Rad- und Wanderwege können nicht finanziert werden

Es sei allerdings möglich, die Kosten für den Bau eines neuen Radwegs in das Gewerbegebiet auf den Investor umzulegen. „Der Bau eines Fahrradweges von Rangsdorf ins Gewerbegebiet Eschenweg nach Dahlewitz hat aber mit dieser Gewerbeansiedlung nichts zu tun“, sagt Rocher. Auch eine Wanderroute vom Meinhardtsweg zum Kienitzer Weg sei kein Zugang zum neuen Gewerbegebiet, sondern diene dem Erleben der Landschaft. Der Ausbau der Kienitzer Straße sei ebenfalls keine Folge neuer Gewerbeansiedlungen.

Von Christian Zielke

Der Unternehmer Andreas Bruns hat die bei Touristen sehr beliebte „Alte Grafschaft“ in Kloster Zinna (Teltow-Fläming) gerettet. Nachbarn ist der moderne Anbau jedoch ein Dorn im Auge, sie klagen dagegen. Um den drohenden Abriss abzuwenden, werden nun die Stadtverordneten von Jüterbog aktiv.

31.05.2016
Teltow-Fläming Strecke ab August für 16 Monate gesperrt - Startschuss für Bahn-Ausbau bei Baruth

Schon vor dem Zweiten Weltkrieg kam man in nur 80 Minuten mit dem Zug von Berlin nach Dresden. Um diese Rekordzeit wieder zu erreichen, möchte die Bahn die Strecke zur Hochgeschwindigkeitsstrecke ausbauen. Am Montag war in Baruth der symbolische Startschuss. Pendler und Reisende müssen sich ab August auf Ersatzverkehr einstellen.

31.05.2016

Dem Nordosten Deutschlands steht laut den Vorhersagesystemen des Deutschen Wetterdienstes eine ungemütliche Woche bevor. Es soll gewittern – und das mehrfach und womöglich auch heftig. Feuerwehren und Ordnungsämter der Landkreise sind alarmiert, man wähnt sich aber auf alles vorbereitet.

30.05.2016
Anzeige