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Teltow-Fläming Rocher: Verhandlung mit Kreis nicht möglich
Lokales Teltow-Fläming Rocher: Verhandlung mit Kreis nicht möglich
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17:21 10.04.2018
Klaus Rocher. Quelle: foto: Zielke
Rangsdorf

Die Gemeinde Rangsdorf kann nicht mit der Kommunalaufsicht darüber verhandeln, ob sie einen Kredit für den Hortneubau aufnehmen darf. Das hat Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) am Freitag klargestellt. „Eine Genehmigung einer Kreditaufnahme in einen gemeindlichen Haushalt ist nach den Gesetzen des Landes Brandenburg durch die untere Landesbehörde, in dem Fall die Kommunalaufsicht beim Landkreis Teltow-Fläming, zu genehmigen oder zu versagen“, so Rocher. Bestenfalls könne die Rechtsauffassung der Mehrheit der Gemeindevertretung aus SPD, CDU, Linken und Grünen noch einmal ausführlicher erläutert werden.

Rocher widerspricht Tassilo Soltkahn

Rocher widerspricht damit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Tassilo Soltkahn. Dieser hatte Rocher mangelndes Engagement vorgeworfen. Er sei sich sicher, dass sich die Hemmnisse bei der Kommunalaufsicht ausräumen ließen (die MAZ berichtete).

Gemeindevertretung müsste Haushalt neu beschließen

Der Bürgermeister betonte, dass für die Kommunalaufsicht derzeit eine Genehmigung des Kredits nicht möglich sei, ohne dass das Hortprojekt verändert werde. Wenn der Hort noch gewollt sei, könne die Gemeindevertretung entweder einen neuen Haushalt ohne Kredit für 2018 beschließen und darin Mittel für die Präzisierung des Projekts und die Kostenermittlung sowie die Untersuchung der Auswirkungen auf die Schule bereitstellen. Oder die Gemeinde müsse die meisten freiwilligen Leistungen streichen und den Hort aus eigener Tasche bezahlen.

Von Carsten Schäfer

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