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Teltow-Fläming SPD fordert einen Kreis-Denkmalbeirat
Lokales Teltow-Fläming SPD fordert einen Kreis-Denkmalbeirat
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00:42 19.07.2015
Helmut Barthel (SPD)  Quelle: Privat
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Luckenwalde

 Die SPD im Kreistag macht sich Sorgen über das Verhältnis von Denkmalpflegern und Denkmalbesitzern. Die Sozialdemokraten diagnostizierten ein angespanntes Verhältnis und gegenseitiges Unverständnis. Denkmaleigentümer wie auch Kommunalvertreter würden die Denkmalpflege oft nur als Hemmnis bei Baugenehmigungen und Stadtentwicklung betrachten. Als Streitschlichter wird ein Kreis-Denkmalbeirat vorgeschlagen.

Dieses ehrenamtliche Gremium könnte laut SPD „als sinnvolles Korrektiv Transparenz einfordern“. Denn daran mangele es häufig. So müsse sich der Denkmalpfleger „bei seinen fachlichen Entscheidungen mehr auf seinen eigenen Sachverstand berufen“. Es fehle also oft an der „objektiven Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln“.

Deshalb fordert die SPD: „Fachliche Expertise darf nicht alleinige Entscheidungsgrundlage zum Vor- oder Nachteil des vom Denkmalschutz betroffenen Eigentums sein.“ Der Beirat solle nicht nur ein Beratungsgremium der Fachbehörde sein, sondern auch Ansprechpartner für den Denkmaleigentümer, um im Konfliktfall zu vermitteln. Es sollte aus Sachverständigen, kommunalen Vertretern, Eigentümern und Ehrenamtlichen bestehen, um „die Denkmalschutzbehörde von dem vielfach im Raum stehenden Vorwurf der Subjektivität zu befreien“, argumentiert die SPD.

Einreicher Helmut Barthel als SPD-Fraktionsvorsitzender war beim jüngsten Kreistag damit einverstanden, dass der Antrag in den Fachaussschüssen beraten wird. Landrätin Kornelia Wehlan (Linke) merkte an, dass es in den vergangenen zwölf Jahren nur zwei Fälle mit erheblichen Konflikten gegeben habe. Problematisch seien in erster Linie Denkmale in öffentlicher Hand. Zudem solle der Kreistag auch die Finanzierung eines Denkmalbeirates regeln.

Hans-Stefan Edler (AfD) hielt die Zielrichtung des SPD-Antrags zwar für in Ordnung, befürchtete dadurch aber noch mehr Bürokratie als ohnehin schon. Andreas Muschinsky (CDU) teilte schon die Grundannahme des Antrags nicht. Bloß weil einige Politiker nicht mögen, was ihnen das Denkmalrecht vorschreibt, müsse man kein zusätzliches Gremium bilden.

Von Hartmut F. Reck

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