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Schlagabtausch nach Hort-Niederlage

Rangsdorf Schlagabtausch nach Hort-Niederlage

Eher widerwillig hat Rangsdorfs Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) im Sommer die Förderung für den neuen Hort beantragt. Im Kreistag ging die Gemeinde bei der Verteilung 1,3 Millionen Euro leer aus. Vertreter der SPD sehen die Hauptverantwortung dafür beim Bürgermeister. Der verweist auf Versäumnisse der Gemeindevertretung.

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Die vor vier Jahren aufgestellten Hortcontainer sollten eine Übergangslösung sein. Sie werden wohl noch länger stehen.

Quelle: Foto: Christian Zielke

Rangsdorf. Einen Hehl hat Klaus Rocher (FDP) nie daraus gemacht, dass er den Bau des Hortes für die Grundschule Rangsdorf für fragwürdig hält. Der Bürgermeister wurde im Juli von der Gemeindevertretung nahezu genötigt, 1,3 Millionen Euro Fördergeld beim Land zu beantragen. Rocher hätte das Geld lieber für Straßenbeleuchtung oder das Bahnhofsumfeld ausgegeben.

Seit Montag ist klar, dass Rangsdorf bei der Hort-Förderung leer ausgeht. Von den 1,3 Millionen Euro, die das Land dem Kreis Teltow-Fläming zur Verfügung stellt, geht jeweils rund die Hälfte nach Großbeeren und Jüterbog (die MAZ berichtete). Dass Rangsdorf bei der Abstimmung im Kreistag nicht berücksichtigt wurde, brachte Detlef Schlüpen (SPD) am Mittwoch im Rangsdorfer Sozialausschuss so richtig in Rage. „Die Blödheit der Gemeinde hat dafür gesorgt, dass nichts passiert.“

Rangsdorf hat alles gefordert – und nichts bekommen

Schlüpen, der Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordneter ist, machte den Bürgermeister für das Scheitern der Hortförderung verantwortlich. Im Antrag zum Fördergeld habe die Gemeinde signalisiert, dass sie die gesamte Fördersumme in Höhe von 1,3 Millionen Euro allein beanspruche. Er habe versucht, zumindest einen Teil der Summe für Rangsdorf zu bekommen, doch die Mehrheit des Kreistags folgte nicht.

Sein Fraktionskollege Jan Hildebrandt schlug in dieselbe Kerbe: „Der Bürgermeister ist sehr findig, wenn er etwas durchsetzen will. Wenn er etwas nicht will, dann macht er es auch nicht.“ Da der Bürgermeister und die FDP immer wieder erklärt hätten, dass sie den Hortbau ablehnen, sei es schwierig, den Kreistagsmitgliedern zu vermitteln, dass dies eins der wichtigsten Vorhaben im Ort ist. „Demokratie lebt von Mehrheiten. Sie, Herr Bürgermeister, haben sich nicht über ein minimales Maß hinaus dafür eingesetzt. Das finde ich schäbig“, sagte Jan Hildebrandt.

Die Kostenberechnung von 2014 waren längst überholt

Den Vorwurf, sich nicht genug für den Bau des Hortes eingesetzt zu haben, ließ der Bürgermeister nicht auf sich sitzen. Er gab der Mehrheit der Gemeindevertreter die Verantwortung für das Scheitern. Diese habe das 2,4-Millionen-Euro-Projekt mit einer Kostenberechnung von 2014 auf den Weg gebracht, obwohl klar sei, dass die Baupreise seitdem um zehn bis 15 Prozent gestiegen sind. Zudem sei unklar gewesen, was passiert, wenn die Gemeinde nur einen Teil der Summe gefördert bekommt. Rocher bezweifelt, dass die Kommunalaufsicht für den Fall die Aufnahme eines Kredits genehmigt hätte, da sich die Gemeinde zu viele freiwillige Aufgaben leistet.

Mit dem nun gescheiterten Hortbau hat die Gemeinde im kommenden Jahr 900 000 Euro mehr zur Verfügung – so hoch war der geplante Eigenanteil der Gemeinde. Anfang Oktober hatten Rocher und die FDP-Fraktion Vorschläge gemacht, wie man das Geld einsetzen sollte. So sollen die Kürzungen beim Kita-Personal rückgängig gemacht werden. Gleichzeitig will die Gemeinde in ihr Bahnhofsumfeld investieren, die Puschkinstraße bis zur Stauffenbergallee verlängern und deutlich mehr für neue Straßenbeleuchtung ausgeben. Um die Platzsituation im Hort, der bis zu 255 Kinder aufnehmen kann, zu entschärfen, will die Gemeinde Räume in der Nähe anmieten.

Von Christian Zielke

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