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Teltow-Fläming Schmales Budget für Bürgermeister Arne Raue
Lokales Teltow-Fläming Schmales Budget für Bürgermeister Arne Raue
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00:17 21.03.2016
Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos). Quelle: Peter Degener
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Jüterbog

Nach Ostern stimmen die Stadtverordneten über den Haushaltsplan der Stadt Jüterbog für 2016 ab. Dabei müssen sie unter anderem über die Höhe des jährlichen Budgets, das dem Bürgermeister für dienstliche Ausgaben zur Verfügung steht, entscheiden.

Knapp 5800 Euro im Jahr durfte der Hauptverwaltungsbeamte der Stadt noch vor ein paar Jahren ausgeben. Mit der Einführung der doppelten Buchführung in den Kommunen ist dieser „Verfügungsfonds“ seit 2011 schrittweise gekürzt worden. 2015 betrug er in Jüterbog noch 3000 Euro.

Bürgermeisterfonds für repräsentative Zwecke gedacht

Nach der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung des Landes Brandenburg können die Kommunen „im Ergebnishaushalt in angemessener Höhe Verfügungsmittel des Hauptverwaltungsbeamten und des Ortsbürgermeisters“ veranschlagen. Der Bürgermeister darf die veranschlagten Mittel nicht überschreiten. Gedacht ist das Geld für repräsentative Zwecke. „Aus diesen recht knappen Mitteln werden etliche, überwiegend jährlich wiederkehrende Ausgaben getätigt, so dass ich nicht unbedingt frei in meinem Handeln bin“, teilte Bürgermeister Arne Raue (parteilos) auf Anfrage mit.

Raue würde gern mehr Vereine mit dem Geld unterstützen

2015 floss das Geld etwa in die Sportlerehrung, in Vereinspokale, Begrüßungsgeschenke für Neugeborene und in Blumen für runde Seniorengeburtstage. Auch Blumengebinde zum Volkstrauertag oder für Beerdigungen, Veranstaltungen wie der Fürstentag, das Maibaum-Stellen oder der Karneval werden zum Teil mit Mitteln aus dem Bürgermeister-Fonds bezahlt. Ein Teil des Geldes fließt zudem in die Bewirtung bei Arbeitstreffen der Verwaltung.

„Leider ist dieser Fonds nicht ausschließlich für Dinge da, die mir am Herzen liegen, zum Beispiel die Unterstützung von Veranstaltungen und Vereinen“, so Raue weiter. Der Haushaltslage der Stadt entsprechend habe er sein Budget „nie voll ausgeschöpft“. Er werde auch in Zukunft „sorgsam wirtschaften“, sagt er.

Von Josefine Sack

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