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Teltow-Fläming Schwere Attacken der Opposition
Lokales Teltow-Fläming Schwere Attacken der Opposition
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00:26 14.12.2015
Zossens Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B). Quelle: MAZ
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Zossen

Eisiges Schweigen herrschte in den Reihen der Linken und der Bürgerliste Zossen (BL) in der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten (SVV). Erst gab Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) am Mittwoch eine persönliche Erklärung zu einem Gerichtsverfahren ab. Dann handelten die Stadtverordneten alle Themen im Eilzugtempo ab. Nach der Sitzung begründeten Jörg Wanke (BL) und Carsten Preuß (Linke) in Erklärungen, die der MAZ vorliegen, das Schweigen ihrer politischen Mitstreiter. Weiter griffen sie Bürgermeisterin Michaela Schreiber, Stadtverordnetenvorsteher Olaf Manthey (beide Plan B) und die CDU-Fraktion scharf an. Dort reagiert man empört auf die Anschuldigungen.

Die Bürgerliste habe sich entschlossen, vorerst in keine Diskussion einzutreten, heißt es in der BL-Erklärung. Begründet wird das damit, dass Informationen und konstruktiver Austausch Mangelware für diejenigen Stadtverordneten seien, „die nicht nach der Pfeife der Bürgermeisterin tanzen“. Beschlüsse würden von Plan B nur deshalb boykottiert, weil sie aus dem gegnerischen politischen Lager kämen. „Die CDU unterstützt das Spiel als Steigbügelhalter aus Angst, selbst in den Fokus der Bürgermeisterin zu geraten.“

Die Debattenkultur in der Stadtverordnetenversammlung sei unter die Räder gekommen, erklärt die Linke. „Noch nie gab es so viele verbale Entgleisungen wie in dieser Wahlperiode.“ Mit Vorliebe beleidige die Bürgermeisterin Mitglieder der Oppositionsfraktionen. Deshalb habe man beschlossen, sich in dieser Sitzung nicht an der Diskussion zu beteiligen. „Damit soll ein Zeichen gesetzt werden, um zu einer angemessenen Debattenkultur zurückzukehren.“ Man fordere den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Olaf Manthey (Plan B), auf, verbale Entgleisungen künftig sofort zu unterbinden. Angeregt wird eine Beratung mit allen Fraktionsvorsitzenden und Manthey, um darüber zu diskutieren, wie eine bessere überparteiliche, neutrale Sitzungsleitung gewährleistet werden kann.

Als „völlig aus der Luft gegriffen“ bezeichnet Olaf Manthey den Vorwurf, er würde die Sitzungen nicht neutral leiten. „Wir nehmen diese Leute nicht mehr ernst“, sagt Fraktionschef Hermann Kühnapfel (CDU). Mit Leuten wie Jörg Wanke und Carsten Preuß spreche er nicht mehr. Mit der Schweige-Aktion hätten sich Bürgerliste und Linke „selbst geschädigt. Das ist keine parlamentarische Arbeit“. Deshalb fordere er die „schweigenden“ Stadtverordneten dazu auf, „ihr Amt niederzulegen“.

Bürgerliste und Linke hätten mehr als eine Gelegenheit gehabt, ihre schriftlich vorbereiteten Reden in der Sitzung als persönliche Erklärungen abzugeben, sagt Bürgermeisterin Michaela Schreiber. Stattdessen habe man es vorgezogen, nach der Sitzung nachzutreten und die Erklärungen der Presse zukommen zu lassen. Wenn davon die Rede sei, dass es in der SVV undemokratisch zugehe, weil immer gegen die Anträge von BL und Linke gestimmt wird, „dann lassen wir einfach mal die Zahlen sprechen“. Seit der letzten Kommunalwahl im Mai 2014 seien 160 Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung gewesen. Davon wurden 45 von BL beziehungsweise Linke abgelehnt, darunter alle Haushaltsbeschlüsse. „Demokratie heißt eben auch, dass man keinen Anspruch darauf hat, eine Abstimmung zu gewinnen, sondern um Mehrheiten kämpfen muss“, so Schreiber. Wenn man verloren hat, kann man das nicht gut finden und auch äußern. „Aber die anderen, die man nicht überzeugen konnte, als undemokratisch und diktatorisch abzustempeln, ist ein ganz schlechter politischer Stil.“

Von Frank Pechhold

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