Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Showdown zum Rathaus
Lokales Teltow-Fläming Showdown zum Rathaus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:15 28.04.2017
Das geplante Rathaus in Blankenfelde. Quelle: Henry Ripke
Anzeige
Blankenfelde-Mahlow

Zum mittlerweile vierten Mal steht die Zukunft des Blankenfelder Rathauses auf der Tagesordnung. Am Donnerstag muss die Gemeindevertretung entscheiden, wie es mit dem 14-Millionen-Euro-Projekt weitergeht.

Bürgermeister Ortwin Baier (SPD) hatte den Beschluss vom 23. Februar als rechtswidrig beanstandet. In dem knappen Nein der Gemeindevertreter zur Fortführung der Rathaus-Planungen und zum außergerichtlichen Vergleich mit dem Planungsbüro VIC sah er den Grundsatz von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verletzt. Seine Argumente sieht er durch ein Gutachten gestützt, das am Dienstag allen Gemeindevertretern zuging.

Gutachten: Gemeindevertreter haften für Schaden

Nach Auffassung des Rechtsanwalts Michael Burrack spricht vieles dafür, „dass die Gemeindevertreter, die mit Nein gestimmt haben, gegenüber der Gemeinde als Gesamtschuldner haften“. Wegen ihrer Entscheidung drohten der Gemeinde zusätzliche Kosten aufgrund der im November auslaufenden Baugenehmigung. Zudem habe das Oberlandesgericht bereits angedeutet, dass die Gemeinde den Prozess gegen VIC verliert. Dann müsste sie Schadenersatz für entgangene Gewinne zahlen.

Indem die Gemeindevertretung einen Vergleich mit VIC von vornherein ablehnt, verstoße sie gegen das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Zudem handelten die Gemeindevertreter grob fahrlässig, da sie die Entscheidungen der Gerichte und die Hinweise des Anwalts der Gemeinde kannten, der auf die Folgen ihrer Entscheidung hingewiesen hat, so das Gutachten.

Bürgermeister will notfalls Kommunalaufsicht einschalten

Für den Fall, dass die Gemeindevertretung am Donnerstag erneut Nein zum Rathaus und zu Verhandlungen mit VIC sagt, kündigt Ortwin Baier an, die Kommunalaufsicht einzuschalten. Diese muss dann entscheiden, ob der Beschluss rechtswidrig war. Sollten sich die Gemeindevertreter anders entscheiden, würde das nicht bedeuten, dass die Bauarbeiten für das Rathaus sofort beginnen. „Auch wenn mir das lieb wäre, müssten wir erst die Verhandlungen mit VIC abwarten“, sagt er.

Baier würde das Rathaus gern nach den bisherigen Plänen bauen. Eine neue Baugenehmigung würde nicht nur Zeit kosten, sondern müsste auch veränderten Vorgaben zur Energieeinsparung und einer neuen Honorarordnung für Architekten und Ingenieure angepasst werden. „Uns rennt die Zeit davon“, sagt Baier.

Angst davor, dass das Rathaus vielleicht mit nur einer Stimme Mehrheit auf den Weg gebracht werden könnte, hat er nicht. „Natürlich wäre mir eine breite Mehrheit lieber. Man kann den Bürgern aber nicht mehr erklären, warum wir mehr als zwei Millionen Euro zum Fenster rauswerfen sollen.“

Kritiker könnten neuen Rathaus-Ausschuss leiten

Gerhard Kalinka (Grüne) sieht genau darin das Risiko: „Ich hätte mir mehr Zeit gewünscht, um eine stabile Mehrheit zu finden. So ein Projekt sollte man nicht mit der Brechstange durchsetzen. Es ist Aufgabe des Bürgermeisters, eine Mehrheit zu finden.“ Er plädiert dafür, den neu gegründeten Rathaus-Ausschuss zu nutzen, um aufeinander zuzugehen.

Möglicher Vorsitzender dieses Ausschusses könnte Thomas Mottner (Freie WG) sein. Er ist Kritiker eines Rathaus-Neubaus und spricht sich für die bisherige Lösung mit zwei Verwaltungssitzen aus. Die Diskussion über eine mögliche Haftung sieht er als Einschüchterungsversuch. „Ich denke nicht, dass man dem einzelnen Gemeindevertreter einen konkreten Schaden nachweisen kann.“

Die Gemeindevertretung tagt am Donnerstag, 19 Uhr, im Vereinshaus Mahlow

Von Christian Zielke

Nach zweieinhalb Jahren hat Uhrmachermeister Siegmund Tzschacksch die alte Uhr an seinem Geschäft in der Berliner Straße wieder angebracht. Die 100 Kilo schwere Uhr aus dem Jahr 1910 musste auseinandergebaut und generalüberholt werden.

28.04.2017

Während der Luckenwalder Kneipennacht gab es neben der Musik auch ein optisches Highlight. Die Tattoo-Künstler Birgit Wohlauf aus Liepe und Wowa Babchuk aus Nowosibirsk malten gemeinsam ein Bild. Nun soll es für einen guten Zweck versteigert werden.

28.04.2017

Jänickendorfer Hobbyköche treffen sich einmal im Monat, um ihre Lieblingsrezepte auszuprobieren und gemeinsam zu speisen. Es wurde schon russisch, indisch, griechisch, französisch und natürlich deutsch gekocht.

28.04.2017
Anzeige