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Teltow-Fläming So verschuldet sind die Gemeinden der Region
Lokales Teltow-Fläming So verschuldet sind die Gemeinden der Region
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00:28 29.03.2018
Weil Eichwalde keine Kredite mehr aufnehmen durfte, wurde auch die Grundschule nicht ausgebaut. Quelle: Foto: Irmscher
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Dahmeland-Fläming

714 Euro – so hoch ist jeder Bürger in Wildau verschuldet, wenn man die Verbindlichkeiten des Haushalts auf die 10.000 Bürger der Gemeinde umlegen würde. Im Landkreis Dahme-Spreewald liegt die Kommune im Ranking der Pro-Kopf-Verschuldung damit auf dem zweiten Platz.

Heftiger verschuldet sind dort nur die Gemeinden des Amt Unterspreewald – mit 1226 Euro je Einwohner. In Teltow-Fläming haben Zossen (1745 Euro) und Baruth/Mark (1325 Euro) die höchsten Verbindlichkeiten pro Kopf – was Zossen zum Spitzenreiter in der Region Dahmeland-Fläming macht. Das belegen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis).

Wer Schulden macht, ist nicht zwangsweise arm

Doch wer viele Schulden hat, der ist nicht zwangsweise arm. Auch Wildau geht es trotz der hohen Platzierung in der Rangliste nicht schlecht. Im Gegenteil: „Wir sind eine wachsende Kommune und Wachstum kostet Geld“, sagt der Kämmerer und stellvertretende Bürgermeister Marc Anders. „Wir müssen diesen finanziellen Spagat schaffen, aber wir sind gesund.“

Seit Jahren wächst die Gemeinde, seit Jahren steigen die Gewerbeeinnahmen. Im Jahr 2015 waren sie auf Rekordniveau. Dementsprechend investiert die Gemeinde in ihre In­frastruktur – und leiht sich dafür Geld.

In Wildau wurde mit den Krediten investiert, zum Beispiel in den Ausbau der Bergstraße. Quelle: Gerlinde Irmscher

„2015 haben wir den jüngsten Kredit aufgenommen. Das waren drei Millionen Euro“, sagt Anders. Vornehmlich wurde das Geld für den Ausbau der Bergstraße im Ort und andere Bauprojekte genutzt.

Die Schuldenlast im Haushalt stieg damit auf mehr als sieben Millionen Euro. „Alle unsere Kredite sind auf zehn Jahre angelegt und müssen bis dahin getilgt sein“, sagt Anders. „Bei einem Kredit von drei Millionen Euro sind das 300 000 Euro im Jahr. Das hemmt uns natürlich schon.“

Wildau profitiert von niedrigen Zinsen

Trotzdem gab es gute Gründe, die Schulden jetzt zu machen. „Wir profitieren aktuell von den niedrigen Zinsen und wir wissen alle, dass die Zinsen irgendwann wieder steigen werden“, sagt Anders.

Außerdem seien teilweise erhebliche Kostensteigerungen im Baugewerbe absehbar. „Hätten wir bei einigen Bauprojekten gewartet, wären die gleichen Projekte später 30 bis 40 Prozent teurer geworden“, sagt Anders. „So haben wir zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.“

Wenig Schuldem, trotzdem knapp bei Kasse

Ganz anders sieht die Situation in Eichwalde aus. Die Gemeinde liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung im unteren Drittel. Nur 104 Euro entfielen dort auf jeden Bürger, schichtete man die Verbindlichkeiten des Haushaltes um.

Trotzdem ist die Gemeinde seit Jahren knapp bei Kasse, scheibt seit 2015 rote Zahlen. Auch 2017 war der Haushalt nicht ausgeglichen. Und Eichwalde hätte sogar noch mehr Schulden machen wollen, durfte aber nicht. Die Kommunalaufsicht des Landkreises stoppte im Sommer 2017 die Aufnahme neuer Kredite. Die Finanzprüfer zweifelten daran, dass die Gemeinde diese tatsächlich auch bedienen könne.

Eichwaldes Kämmerin Karolin Kunze muss sparen. Quelle: Josefine Sack

Die Bauvorhaben bei der Kita und dem Hort wurden so mangels Geld erst einmal auf Eis gelegt. Auch die geplante Erweiterung der Grundschule musste verschoben werden. Im neuen Haushalt will die neue Kämmerin der Gemeinde, Karolin Kunze nun sparen und ein Plus von 360.000 Euro erwirtschaften.

Neue Kredite sollen auch dieses Jahr nicht aufgenommen werden. Immerhin aber sollen für 1,5 Millionen Euro drei Straßen ausgebaut werden – auch ohne frisches Geld von der Bank.

Luckenwalde zahlt acht Kredite gleichzeitig ab

In der Kreisstadt Luckenwalde dagegen laufen derzeit acht Kredite gleichzeitig. Die jüngsten stammen mit 5,8 Millionen Euro aus dem Jahr 2007 und mit sechs Millionen Euro von 2014.

Letzterer wurde vornehmlich für den Neubau der Feuerwache verwendet, sagt der stellvertretende Kämmerer Luckenwaldes, Robert Troch. Insgesamt 16,9 Millionen Euro schuldete Luckenwalde Ende 2016 demnach den Banken.

Mehrere Millionen Euro der Kreisstadt flossen in den Neubau der Feuerwache. Quelle: Iris Krüger

Darunter sind immer noch auch Altlasten, die die Stadt tilgen muss. Einige der Kredite stammen noch aus den Jahren 1991 und 1992. Im Jahr 2016 waren davon immer noch 613 000 Euro nicht beglichen.

„Die schleppen wir jetzt schon eine ganze Weile mit uns herum. Aber es neigt sich dem Ende entgegen“, sagt Troch. Die Stadt arbeitet sukzessive an der Tilgung. Bis 2025 sollen die Altkredite abbezahlt sein.

Rathaus-Kauf mit Kredit statt steigender Miete

Auch Ludwigsfelde arbeitet weiter an der Tilgung seiner Kredite. „Wir bauen rund zwei Millionen Euro Verbindlichkeiten pro Jahr ab“, sagt Kämmerer Frank Teschner. Die 16 Millionen Euro vom Jahresende 2016 sind so mittlerweile auf rund 14 Millionen Euro geschmolzen.

Ein Großteil des Geldes geht dabei vor allem auf zwei Kredite zurück. 2006 lieh sich die Stadt 11,8 Millionen Euro für den Bau der Ludwigsfelder Therme und 2012 nahm man einen Kredit in Höhe von 14,3 Millionen Euro auf, um das Rathaus zu kaufen – um nicht mehr die steigenden Mieten zahlen zu müssen.

Die Stadt Ludwigsfelde hat ihr Rathaus 2012 gekauft, um Mietkosten zu sparen. Quelle: Jutta Abromeit

Dass das für die Gemeinde insgesamt günstiger sei, hatten damals übrigens vier Studenten in ihrer wirtschaftswissenschaftlichen Facharbeit herausgefunden. Sie untersuchten das Vermietermodell und kamen zu dem Schluss, dass der Vorteil für den Etat der Kommune im sechsstelligen Bereich liege

So zahlt die Gemeinde nun insgesamt 20 Jahre so viel Zins und Tilgung für den Kredit, wie sonst für die Miete des Gebäudes fällig gewesen wäre.

Das ist die Pro-Kopf-Verschuldung

Die Verschuldung pro Einwohner macht die Schuldengrößen der einzelnen Gemeinden vergleichbar. Es werden die Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes durch die Anzahl der gemeldeten Bürger pro Gemeinde geteilt.

Nicht darin enthalten sind die Schulden, die öffentlichen Fonds, Einrichtungen oder Unternehmen entstehen, an denen die Gemeinden vollständig oder anteilig beteiligt sind.

Wenn sich Kommunen Geld leihen, dann heißt das allerdings nicht unbedingt, dass sie tief im Minus stecken. „Wer sich privat ein Haus kauft, dem geht es deswegen nicht zwangsläufig schlecht“, sagt Kämmerer Frank Teschner aus Ludwigsfelde. Mit geliehenem Geld können sich Kommunen finanziellen Spielraum verschaffen. Die Kosten für ein geplantes Projekt müssen dann nicht vollständig aus den Einnahmen des laufenden Haushaltes finanziert werden – und können auf mehrere Jahre aufgeteilt werden.

Viele Gemeinden verfügen außerdem über Rücklagen, aus denen sie entstehende Haushaltslöcher stopfen können. So betrug die Rücklage der Stadt Wildau Ende des Jahres 2017 zum Beispiel 7,2 Millionen Euro.

Wenn eine Kommune plant, einen neuen Kredit aufzunehmen, muss dieser immer im neuen Haushalt der Gemeinde aufgeführt werden. Die Kommunalaufsichtsbehörde des jeweiligen Landkreises kann diesen dann bei Bedenken verweigern. Ist die Behörde der Meinung ist, dass der angestrebte Kredit nicht in absehbarer Zeit zurück zu zahlen ist, kann sie diesen verhindern.

Geplante Projekte werden dann gestoppt. Denn ohne genehmigten Kredit fehlt auch im Haushalt das Geld für das Vorhaben.

Von Ansgar Nehls

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