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Solarpark erneut abgelehnt

Kemlitz Solarpark erneut abgelehnt

Die Stadtverordneten von Baruth haben den geplanten Solarpark in Kemlitz erneut abgelehnt. Die LOB-Fraktion hatte eine erneute Abstimmung beantragt, um dem Park doch noch eine Chance zu geben.

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Quelle: Zielke

Groß Ziescht. Auch der erneute Anlauf ist gescheitert: Der geplante Solarpark in Kemlitz bei Groß Ziescht wird nicht gebaut. Der Antrag zur Aufstellung des Bebauungsplans wurde von den Baruther Stadtverordneten während ihrer Sitzung am Mittwoch abgelehnt. Sieben Stadtverordnete waren für das Projekt, acht dagegen.

CDU will keine Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen

Die Polarisierung des Gremiums zeigte sich schon zuvor, als es um die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Energie ging. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, dass im FNP festgeschrieben wird, dass auf land-und forstwirtschaftlichen Flächen in Baruth keine Solaranlagen errichtet werden. „Wir wollen diese Flächen ausschließen, sind aber offen, wenn Photovoltaikanlagen auf anderen Flächen errichtet werden sollen“, begründete dies Bernd Hüsgen (CDU). Alexandra Sagewka (fraktionslos) sieht den Antrag kritisch. „Windräder greifen viel stärker in die Landschaft ein als Photovoltaikanlagen. Einen Antrag wie jetzt von der CDU hätte ich gern mal gehabt, als es im Windkraftanlagen ging.“ Daniel Schacht (SPD) dagegen unterstützte den Antrag. „Wir haben viele andere Möglichkeiten für Solar, etwa auf Dächern oder Splitterflächen“, sagt er. „Warum sollen wir Landwirte immer weitere Flächen opfern?“ Michael Ebell (Linke) sagte: „Wir brauchen weitere Freiflächen, um unsere Energieziele zu erreichen.“ Bernd Hüsgen sieht das nicht so. „Man muss aus Fehlern auch mal lernen und seine Position korrigieren.“

Befangenheitsvorwurf gegen CDU-Abgeordneten

Tilo Kannegießer (LOB) sieht mit dem CDU-Antrag den gesamten FNP in Gefahr: „Die Stadt Baruth würde ihre Ziele bei erneuerbaren Energien nicht erreichen.“ Kannegießer hält zudem Bernd Hüsgen für befangen, weil dieser Landwirt ist. Baruths Justiziar Michael Linke hält dies für „ eine gewagte These.“ Ich kann keinen unmittelbaren Vorteil für ihn und damit auch keine Befangenheit erkennen.“ Kannegießer kündigte dennoch an, die Kommunalaufsicht einzuschalten, wenn Hüsgen über den Antrag der CDU-Fraktion und den FNP mit abstimmt. Mit acht Ja-und sieben Nein-Stimmen wurden der Antrag schließlich angenommen und die Auslegung des FNP Energie beschlossen – jeweils mit der Stimme von Bernd Hüsgen.

Geplant wird das Vorhaben in Kemlitz von der Unigea Solar Projects GmbH aus Berlin. Schon im Juni wurde der Antrag von den Stadtverordneten abgelehnt. Die LOB-Fraktion hatte die erneute Abstimmung beantragt.

Von Andreas Staindl

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