Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Spende für Laternen ist unzulässig
Lokales Teltow-Fläming Spende für Laternen ist unzulässig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 19.07.2017
Rangsdorfer Laterne. Quelle: Zielke
Anzeige
Rangsdorf

Die geplante Spendenaktion für die Straßenbeleuchtung im Rangsdorfer Akazienweg darf nicht umgesetzt werden. Das teilte Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) am Donnerstag der Gemeindevertretung mit. Anlass war ein Schreiben der Kommunalaufsicht des Landkreises, in dem sich die Behörde auf den MAZ-Artikel über die Spendensammlung von Bürgern aus dem Akazienweg, Wildgäßchen und Akazienhain bezieht. Laut Kommunalaufsicht gibt es erhebliche rechtliche Bedenken dagegen, dass die Anwohner für eine Reparatur ihrer Straßenbeleuchtung spenden. Öffentliche Aufgaben seien grundsätzlich durch Haushaltsmittel zu finanizeren. Spenden, Sponsoring und Schenkungen seien nur als Ergänzung gedacht. Eine Spende diene in der Regel gemeinnützigen Zwecken und dürfe nur ohne Gegenleistung erbracht werden. Die Bürger erwarten von der Gemeinde jedoch die Reparatur der Laternen in ihren Straßen. Da die Beleuchtung in der Zuständigkeit der Gemeinde liegt, dürfe auch nur diese entscheiden, ob sie repariert oder neu baut. Ein Neubau werde über Anliegerbeiträge und gemeindliches Geld finanziert, eine Reparatur ausschließlich aus dem Gemeindehaushalt. „Damit hat sich die Sache erledigt“, sagt Klaus Rocher. Wenn die Gesetzte so sind, müsse er sich auch daran halten.

Initiator enttäuscht

Eric Mentzel, der die Idee zu der Spendensammlung hatte, bei der mehr als 13 000 Euro zusammen gekommen sind, ist enttäuscht. „Das ist eine niederschmetternde Nachricht“, sagt er. Aufgeben möchte er dennoch nicht. „Ich werde weiter nach Wegen suchen, wie man einen Neubau umgehen kann“, sagt er. Alle Spender – mehr als 90 Prozent der Anwohner – lehnten einen Neubau der Beleuchtung ab. Sie fordern eine Reparatur der bestehenden und seit einem Jahr abgeschalteten Laternen. Die Gemeinde plant einen Neubau für rund 140 000 Euro. 108 000 Euro werden auf die Anwohner umgelegt.

Von Christian Zielke

In den letzten Schultagen vor den Ferien stellt sich der Jugendklub „Go 7“ allen 6. Grundschulklassen mit einem Tag der offenen Tür vor. Ziel ist es, die nun in die Oberschule oder aufs Gymnasium wechselnden Jugendlichen für die Angebote des Jugendklubs zu interessieren. Auch wird über das reichhaltige Ferienangebot des Sozialarbeiter-Netzwerks „Luka“ informiert.

18.07.2017

232 Radfahrer und ihre Begleiter trafen am Donnerstag in Luckenwalde ein. Sie waren auf dem Weg vom Harz zur Havel. Die Kreisstadt war ihre vorletzte Station, wo sie in der Fläminghalle übernachteten oder sich in Hotels und Pensionen einquartierten. Am Abend wurde auf dem Freigelände des „Waldidylls“ im Elsthal gefeiert. Der nächste Tag begann mit Frühsport auf dem Markt.

18.07.2017

Schulsport im Freien ist nun auch an der Wünsdorfer Grundschule „Erich Kästner“ unter idealen Bedingungen möglich. Freitag wurde die von der Stadt Zossen finanzierte, 400 000 Euro teure Sport- und Freizeitanlage von 350 Mädchen und Jungen mit einer gemeinsamen Laufrunde auf der Bahn im Mini-Stadion eingeweiht.

18.07.2017
Anzeige