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Stadt-Etat auf den letzten Drücker

Trebbin legt Doppelhaushalt für 2015/16 vor Stadt-Etat auf den letzten Drücker

Bislang wirtschaftet die Stadt Trebbin ohne beschlossenen Haushalt 2015. Jetzt wurde der Entwurf für einen Doppelhaushalt vorgelegt. Ergebnis- und Finanzhaushalt 2015 sind ausgeglichen. Der 2016er-Etat hat ein Defizit.

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Bis Weihnachten soll der Trebbiner Haushalt beschlossen sein.

Quelle: dpa

Trebbin. Der Vorsitzende des Trebbiner Finanzausschusses, Michael Baumecker (Neue Liste), war selbst überrascht, dass sich der Ausschuss in dieser Woche zu seiner allerersten Sitzung des Jahres zusammengefunden hatte. Doch die langen Sitzungsintervalle hatten ihren Grund: „2015 war in Trebbin praktisch ein Jahr ohne Haushalt“, sagte Baumecker. Die Stadt wirtschaftet bislang noch immer ohne beschlossenen Etat für das laufende Jahr.

Das soll sich nun ändern. Kämmerer Ronny Haase legte quasi auf den letzten Drücker den 539-Seiten-Entwurf für einen Doppelhaushalt 2015/16 vor. Die gute Nachricht: Der Etat 2015 ist im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt ausgeglichen. Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen von rund 13,77 Millionen Euro Aufwendungen von 13,41 Millionen Euro gegenüber. Der Überschuss liegt bei rund 358 300 Euro. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von 13,24 Millionen Euro sowie Auszahlungen von 12,97 Millionen Euro zu Buche. Das ergibt einen errechneten Überschuss von 276 700 Euro.

„Wir haben uns in diesem Jahr lange Zeit mit dem Ausgleich schwer getan, die Situation war zwischenzeitlich dramatisch“, sagte Ronny Haase. Erleichterung brachte dann laut Kämmerer eine immense Einnahme bei der Einkommensteuer. Sie fiel um 280 000 Euro höher aus als geplant und liegt insgesamt bei 2,7 Millionen Euro. „Außerdem ist so ein Jahr ohne Haushalt ein unwahrscheinlich sparsames Jahr, da kaum Ausgaben getätigt wurden“, sagte Haase.

Zahlen und Fakten

12 566 Hektar umfasst die Fläche der Stadt Trebbin mit ihren 13 Ortsteilen.

9238 Bürger haben ihren Hauptwohnsitz in Trebbin und den Ortsteilen, davon 3744 Einwohner in der Stadt.

906 Gewerbebetriebe sind in Trebbin angemeldet. Davon werden 195 Betriebe zur Vorauszahlung von Gewerbesteuer herangezogen, das entspricht 21,5 Prozent.

In der Clauertstadt gibt es acht Kitas, drei Schulhorte (Thyrow, Blankensee und Trebbin), zwei Grundschulen (Trebbin und Blankensee) und eine Oberschule (Trebbin).

3,241 Millionen Euro beträgt der Schuldenstand der Stadt Trebbin für langfristige Kredite. Er hat sich gegenüber dem Vorjahr um knapp 180 000 Euro verringert.

350,83 Euro beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung bezogen auf Trebbins Einwohner.

2,5 Millionen Euro ist der Höchstbetrag des Kassenkredites (vergleichbar mit Dispokredit), der für kurzfristige Ausgaben in Anspruch genommen werden darf.

Für das Jahr 2016 ist der Etat indes nicht ausgeglichen. Im Ergebnishaushalt mit einem Volumen von 14 Millionen Euro schlägt noch ein Defizit von 214 200 Euro zu Buche. Der Finanzhaushalt mit Auszahlungen in Höhe von 15,77 Millionen Euro steht mit 2,086 Millionen Euro im Minus. „2016 ist noch das Jahr von ,wünsch dir was’“, sagte Haase, „wir haben zunächst alle Planzahlen und Investitionsvorhaben drin, die wir uns wünschen. Jetzt müssen wir schauen, was machbar ist und was raus muss.“ Die schwarze Null sei erreichbar.

In einer intensiven Debatte erteilte der Finanzausschuss Prüfaufträge an die Verwaltung und die anderen Ausschüsse und versah etliche Investitionsvorhaben für 2016 mit einem Fragezeichen. So soll der umstrittene Straßen- und Gehwegbau im Kirchring in Märkisch Wilmersdorf (450 000 Euro) verschoben und erst mit den Anliegern beraten werden. Auch die für 15 000 Euro geplante Straßenbeleuchtung in der sogenannten Landratsstraße in Christinendorf soll nochmals geprüft werden, ebenso die Finanzierung von Herd, Geschirrspüler, Geschirr und Tischdecken im Gemeindezentrum Thyrow für 9300 Euro, die Straßenbeleuchtung Paulshöhe in Kleinschulzendorf (20 000 Euro) sowie die Busaufstellfläche am MVZ (5000 Euro). Ziel der Verwaltung ist es, den Doppelhaushalt noch im Dezember in der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.

Von Elinor Wenke

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