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Teltow-Fläming Stadt investiert 4,6 Millionen Euro
Lokales Teltow-Fläming Stadt investiert 4,6 Millionen Euro
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00:29 28.02.2018
Einsatzkräfte gehen auch dort hin, wo es heiß ist. Die Stadt Baruth investiert in diesem Jahr weiter in die freiwilligen Feuerwehren. Quelle: Andreas Staindl
Baruth

Baruth hat seine Finanzen festgezurrt. Die Stadtverordneten haben dem Haushalt 2018 am Donnerstagabend einstimmig verabschiedet. Schon lange zuvor hatten die Fraktionen über Einnahmen und Ausgaben gestritten. Herausgekommen ist ein finanzieller Rahmen, mit dem offenbar alle leben können. Die Kämmerin Ruth Ziemer hat Wünsche und Realitäten so in Einklang gebracht, dass der Haushalt 2018 der Stadt Baruth ausgeglichen, die Liquidität gegeben ist.

Gewerbesteuer soll zehn Millionen Euro bringen

Voraussetzung ist allerdings, dass die Gewerbesteuern wie geplant sprudeln. Die Stadt rechnet mit zehn Millionen Euro. Ob diese Größe tatsächlich erreicht wird, „ist schwer einzuschätzen“, sagt Ruth Ziemer. „Und das, obwohl wir uns mit den Firmen abgestimmt haben.“ Aufgrund der hohen Steuerkraft in den vergangenen Jahren erhält die Kommune keine Schlüsselzuweisung mehr vom Land. Stattdessen muss sie eine Finanzausgleichsumlage, die so genannte Reichensteuer, abführen. 923 000 Euro sind das in diesem, 827 300 Euro im nächsten sowie rund zwei Millionen Euro im Jahr 2020 und voraussichtlich 1,5 Millionen Euro 2021. Die Kreisumlage ist die größte Aufwendung. Sie beträgt 3,6 Millionen Euro in diesem Jahr. Auch die Zahlungen für die drei Investitionen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden stellen eine finanzielle Belastung für Baruth dar.

Die Projekte im Einzelnen

Eine Million Euro sind für den Ausbau des Gerätehauses in Klasdorf vorgesehen. Das Schulzentrum Baruth soll einen Sportplatz erhalten. Merzdorf bekommt eine neue Straßenbeleuchtung, in Kemlitz wird der Gehweg ausgebaut. Die Außenanlagen der Kita Baruth werden erweitert, das Dach der benachbarten Turnhalle saniert.

Geld ist zudem für die Feuerwehr, Spielplätze sowie für das Bildungszentrum der Partnerstadt Murun eingestellt.

Doch trotz erheblicher, finanzieller Verpflichtungen investiert die Stadt Baruth in Größenordnungen. 4,6 Millionen Euro stehen dafür im Haushalt bereit. Das meiste Geld soll in Verkehrsflächen (1,5 Millionen Euro) sowie Sicherheit und Ordnung (1,2 Millionen Euro) investiert werden. Für Planung und Entwicklung stehen 900 000 Euro bereit, zudem werden weitere Projekte in der gesamten Stadt angeschoben (siehe Kasten)

Bewilligung für Projekte, die länger als ein Jahr dauern

Weiterhin wird die Stadt 2018 einige Projekte beginnen, die im nächsten Jahr fortgesetzt werden sollen. Dazu gehören die Parkflächen am Sportplatz in Baruth, die Brücke zur Horstmühle in Horstwalde sowie die Sanierung des Dachs der Kita in Groß Ziescht.

Horstwalde war gegen den Haushaltsentwurf

Der Ortsbeirat Horstwalde hatte den Haushalt zuvor als einziger abgelehnt. Als Begründung wird das noch nicht geplante Feuerwehrgerätehaus mit Dorfgemeinschaftsraum sowie die nicht berücksichtigte Pflasterung der Einfahrt zur Feuerwehr angegeben. Zudem kritisiert der Ortsbeirat die Sanierung der Brücke zur Horstmühle. Dem Gremium zufolge gibt es wichtigere Maßnahmen in Ort.

Von Andreas Staindl

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