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Stadt steckt in den roten Zahlen

Haushaltsberatung in Ludwigsfelde Stadt steckt in den roten Zahlen

Der erste Entwurf für den Haushalt 2016 der Stadt Ludwigsfelde weist einsiebenstelliges Defizit aus. Besorgt ist Kämmerer Frank Teschner deshalb aber nicht. Das Minus war nach mehreren fetten Jahren vorhersehbar.

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Ludwigsfeldes Kämmerer Frank Teschner.

Quelle: Mike Jentsch

Ludwigsfelde. Trotz eines siebenstelligen Defizits im Haushaltsplanentwurf für 2016 hört sich der Ludwigsfelder Stadtkämmerer Frank Teschner nicht besorgt an. Er legte den Stadtverordneten in den Fachausschüssen jetzt das einige Zentimeter dicke Zahlenwerk für 2016 vor. Bei einem Gesamtvolumen von rund 44 Millionen Euro plant Teschner den Stadtetat mit einem Minus von gut einer Million Euro im kommenden und knapp zwei Millionen Euro im folgenden Jahr.

Die fetten Jahre sind vorbei

Der Grund sind die „fetten“ Jahre 2014 und 2015. „Da hatten wir nicht nur deutlich mehr Gewerbesteuern als erwartet bekommen, sondern auch mehr Umsatz- und mehr Einkommenssteuern als in den Vorjahren“, berichtet Teschner. Nach diesen Einnahmen berechnet sich über den Finanzausgleich, was einer Kommune zwei Jahre später an Geld vom Land zusteht. „Weil wir eine starke Finanzkraft hatten, gibt’s jetzt weniger. Aber das weiß man, deshalb beunruhigt mich das nicht“, erläutert der Kämmerer, das Defizit werde aus den dafür planmäßig vorgehaltenen Rücklagen genommen.

Wie stets sind die Personalausgaben der größte Posten im Stadtetat: Für die 272 städtischen Angestellten bringt Ludwigsfelde 2016 rund 14,6 Millionen Euro auf. Damit werden auch Sekretärinnen in Grundschulen und Kita-Erzieherinnen bezahlt. Enthalten sind in diesem Plan bereits derzeit unbesetzte Stellen im Rathaus wie ein Erster Beigeordneter und ein Sachgebietsleiter Kultur. Nicht enthalten sind direkte Baukosten für das neue Stadtzentrum, „denn das bezahlt ja der Investor Ten Brinke“, sagt Teschner.

Grundschul-Sanierung als größte Investition 2016

Dennoch gibt die Stadt einiges für ihre neue Mitte aus: 1,8 Millionen Euro sind für den Teilplan Grüne Mitte sowie für die Umgestaltung von Karl-Marx- und Rathausplatz veranschlagt. Der größte Posten bei den Investitionen 2016 wird mit 5,3 Millionen Euro die Sanierung der denkmalgeschützten Theodor-Fontane-Grundschule. Es folgen mit 2,4 Millionen Euro der Ausbau des Märkisch Wilmersdorfer Weges im Ortsteil Wietstock sowie mit 1,2 Millionen Euro der größte Teil des Ausbaus der Albert-Schweitzer-Straße. Zudem sind unter den Autobahnbrücken zwei neue Bushaltestellen geplant, sie würden 340 000 Euro kosten; und wenn der Innenhof des Klubhauses mit Amphitheater fertig werden kann, sind dafür 520 000 Euro nötig.

Die Stadtverordnetenversammlung berät über den Etatentwurf am 15. Dezember, voraussichtlich in erster Lesung.

Von Jutta Abromeit

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