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Steigende Abwassergebühren erwartet

Jüterbog Steigende Abwassergebühren erwartet

Der Zweckverband Jüterbog-Fläming (WAZ) hat Gebührenerhöhungen für den Wasserverbrauch der Anschließer angekündigt. Die Verbandsversammlung will im Oktober über die Höhe entscheiden. Grund ist die Verpflichtung zur Rückzahlung von Anschlussbeiträgen nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.

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Die Abwassergebühren werden in Jüterbog wahrscheinlich steigen.

Quelle: dpa

Jüterbog. Fast alle unrechtmäßigen Beitragsbescheide, die noch keine Bestandskraft erlangt haben, sind vom Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming (WAZ) aufgehoben worden. Das teilte WAZ-Geschäftsführerin Ilona Driesner am Donnerstag bei der jüngsten Verbandsversammlung mit. Die aufgehoben Bescheide umfassen 12,6 Millionen Euro, die größtenteils auch bereits zurückgezahlt wurden. Bescheide über knapp 150 000 Euro sind bislang noch nicht aufgehoben worden.

Umgang mit bestandskräftigen Bescheiden noch ungeklärt

Diskutiert wurde bei der Versammlung aber auch der Umgang mit den bestandskräftigen Bescheiden, die mehrere Millionen Euro umfassen. Um eventuell auch dieses Geld zurückzahlen zu können, sei eine Gebührenerhöhung für den Wasserverbrauch unumgänglich, kündigten die Mitglieder der Verbandsversammlung an. Derzeit werden im WAZ vier verschiedene Szenarien durchgerechnet, die im Rechtsgutachten des Innenministeriums vorgestellt werden.

Künftig könnten nur noch Gebühren und keine Beiträge erhoben werden

Ein Szenario sieht eine „gespaltene Gebühr“ vor, um eine erneute Ungleichbehandlung zu verhindern. Kunden, die keinen Anschlussbeitrag gezahlt haben oder diesen zurückbekommen, würden dann künftig für ihren Verbrauch mehr zahlen, als jene, deren Bescheide nicht zurückgezahlt werden. Niedergörsdorfs Bürgermeister Wilfried Rauhut (parteilos) sprach sich für die Zukunft für eine reine Gebührenfinanzierung in allen Bereichen des Zweckverbands ohne weitere Beiträge aus. „Wir werden bei der Verbandsversammlung im Oktober eine Entscheidung treffen müssen, um den Wirtschaftsplan 2017 und die Gebührenkalkulation für die kommenden zwei Jahre aufstellen zu können", sagte Geschäftsführerin Driesner.

Ausschreibung des hauptamtlichen Vorsteherpostens beschlossen

Außerdem beschloss die Versammlung die Ausschreibung des hauptamtlichen Verbandsvorsteherpostens. Bis 25. November sind Bewerbungen möglich. Im Januar soll die Verbandsführung dann nicht mehr ehrenamtlich durch einen Bürgermeister der Mitgliedskommunen erfolgen.

Von Peter Degener

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