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Steine konsequent aus dem Weg räumen

Zossen Steine konsequent aus dem Weg räumen

Hindernisse auf öffentlichen Verkehrsflächen sind der Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) schon lange ein Dorn im Auge. Erneut warb sie im Ordnungsausschuss dafür, widerrechtlich platzierte Steine, Poller und Gewächse künftig konsequent zu entfernen. Dafür gab es Zuspruch und Ablehnung.

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Rathauschefin Michaela Schreiber will konsequent gegen Hindernisse wie Poller und Steine im öffentlichen Straßenraum vorgehen.

Quelle: Frank Pechhold

Zossen. Durchgreifen oder dulden? Darüber wurde heftig im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Ordnung (RSO) diskutiert. Streitpunkt war Montagabend der künftige Umgang mit Bürgern, die Feldsteine, Poller, Bäume oder andere Gewächse ordnungswidrig auf öffentlichen Verkehrsflächen platziert haben.

Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) schilderte die Ausgangssituation. Wegen vieler widerrechtlicher Hindernisse könnten städtische Grünflächen oft nicht komplett gemäht werden. Weiter behinderten Feldsteine oder Poller auf Randstreifen Autofahrer massiv. Zudem stellten Bürger Kübel mit der Begründung auf, die Grünstreifen vor ihren Grundstücken zu schützen. Auch fänden sich vielerorts Hecken, Bäume oder andere Pflanzen vor privaten Anwesen auf öffentlichen Flächen. „Manches sieht ganz hübsch aus. Trotzdem bleibt es eine Verkehrsfläche und kein Blümchenbeet.“

Möglicherweise massiver Widerstand

Um das Problem in den Griff zu bekommen, könne man nicht nach Nase entscheiden, sondern brauche eine einheitliche Regelung. Schreiber sprach sich dafür aus, alle illegal im öffentlichen Verkehrsraum befindlichen Dinge in den zehn Ortsteilen wegräumen zu lassen. Wobei sie sich bewusst ist, dabei möglicherweise auf massiven Widerstand zu stoßen. So wie in Schünow. Vergeblich hatte die Verwaltung wie berichtet in diesem Ortsteil versucht, Steine, Poller und Buchsbäume abzuräumen.

„Ich habe kein Problem damit, mich unbeliebt zu machen, wenn wir das nun durchziehen“, warb Schreiber für ihren Kurs. Allerdings wolle sie dafür möglichst die Rückendeckung aller Fraktionen haben. Danach sieht es aktuell nicht aus, wie die anschließende Diskussion zeigte. Olaf Manthey (Plan B) bestärkte Schreiber in ihrem Vorgehen. Genau wie Sven Reimer (CDU). Gerade in der dunklen Jahreszeit könnten große Steine ohne Reflektoren Autofahrern auf öffentlichen Flächen gefährlich werden, weil sie hier nicht damit rechnen. „Wer haftet eigentlich dafür, wenn ein Auto gegen so einen Stein fährt und beschädigt wird?“, wollte Reimer wissen. „Die Stadt, weil ich diesen Stein hätte beseitigen lassen müssen“, so Schreiber.

Leisten: „An die Vernunft der Leute appellieren.“

Für Abräumen statt Aussitzen sprach sich der RSO-Ausschussvorsitzende Thomas Blanke (CDU) aus. „Sonst bricht bald die Anarchie aus, weil jeder Bürger sagt, dass sein geliebter Stein liegen bleibt“. Nur weil der Stein schon seit Jahren da liege, könne niemand auf Bestandsschutz pochen. „Es gibt keinen Bestandsschutz in der Rechtswidrigkeit.“ Blanke empfahl der Verwaltung, in dieser Angelegenheit mit Fingerspitzengefühl vorzugehen und den Bürgern das Handeln zu erklären.

„Das Anliegen verstehe ich“, so Rainer Reinicke (Die Linke). Aber er befürchte, dass die beräumten Flächen in den meisten Fällen hinterher hässlicher als vorher aussehen. „Wenn das geschieht, ist Zossen verloren. Dann gibt es bald niemand mehr, der sich um öffentliche Grünflächen kümmert“, lehnte Petra Miersch (Freie Wähler) einen harten Abräumkurs ab. Ähnlich argumentierte Edgar Leisten (AfD). Er befürchtet vor allem in den ländlich geprägten Ortsteilen einen Sturm der Entrüstung bei der Mehrheit der Bürger, die öffentliche Flächen hegen und pflegen. Leisten zufolge solle man an die Vernunft der Leute appellieren, von ihnen hingelegte Steine aus dem Weg zu räumen.

Schreiber: „Da geht es ums Prinzip.“

Bürgermeisterin Schreiber kündigte an, dem RSO-Ausschuss in der Februar-Sitzung eine Beschlussvorlage mit zwei Abstimmungsvarianten vorzulegen: „Aufräumen oder nicht. Da geht es ums Prinzip.“

Von Frank Pechhold

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