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Tauziehen um Haushaltsentwurf in Zossen

Neuer Etatentwurf 2015 mit gekürztem Millionen-Kredit für Gesamtschule Tauziehen um Haushaltsentwurf in Zossen

Seit Monaten liegen die Stadt Zossen und die Kommunalaufsicht des Landkreises Teltow-Fläming im Clinch. Knackpunkt ist der millionenschwere Kredit für den Neubau der Dabendorfer Gesamtschule. Nun liegt aus Sicht von Bürgermeisterin Michaela Schreiber ein tragfähiger Kompromissvorschlag auf dem Tisch.

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Im Zossener Rathaus wurde ein neuer Haushaltsplan erarbeitet.

Quelle: Heidi Borchert

Zossen . In die seit Monaten andauernde Auseinandersetzung zwischen Stadt und Kreis um den Zossener Haushalt 2015 kommt Bewegung. „Wir haben alle Hausaufgaben der Kommunalaufsicht erledigt“, sagte Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) gegenüber MAZ. Sie hofft, dass der Haushalt einschließlich der millionenschweren Kreditaufnahme für den Bau der neuen Dabendorfer Gesamtschule noch vor der parlamentarischen Sommerpause geprüft wird. Eine schnelle und zugleich gründliche Prüfung strebt die Kommunalaufsicht an.

„Wir nehmen die Hinweise der Kommunalaufsicht ernst“, betont Schreiber. Beispielsweise habe die Stadt Bereitschaft signalisiert, die Kreditaufnahme für den Schulneubau in Dabendorf von 34 auf 29,25 Millionen Euro zu reduzieren. Diese Einsparung soll einerseits dadurch erreicht werden, dass die Stadt ein Bausparguthaben in Höhe von 3,25 Millionen Euro auflöst, das für die Absicherung des kommunalen Eigenanteils für den Bau der in Zossen geplanten Bahnquerungen angelegt worden ist. Andererseits will man 1,5 Millionen Euro für Anlagen, die für den Vereinssport bestimmt sind, aus den Schulbaukosten raus rechnen und selbst aufbringen. „Das bedeutet, dass von 2015 bis 2017 jährlich 500 000 Euro für andere Projekte gestrichen werden“, sagte Stadtsprecher Fred Hasselmann auf Nachfrage. Folglich müssten die Stadtverordneten über die in diesem Zeitraum laut Prioritätenliste beabsichtigten Vorhaben nochmals beraten.

Dem neuen Haushaltsvorschlag war eine sachbezogene Sitzung des Finanzausschusses vorausgegangen. Dort informierte die Bürgermeisterin über einen konstruktiven Briefwechsel zwischen ihr und Landrätin Kornelia Wehlan (Linke). In einem vom 1. Juni datierten Schreiben an den Finanzausschuss-Vorsitzenden Hans-Jürgen Lüders (SPD) hatte die Landrätin geschrieben: „Es ist und bleibt ureigenste Angelegenheit und Selbstverwaltung der Stadt Zossen, einen Haushalt aufzustellen, der den einschlägigen rechtlichen Regelungen zum kommunalen Haushaltsrecht des Landes Brandenburg entspricht. Und ich kann Sie nur ermuntern, dies von Ihrer Verwaltung zu fordern.“ Das scheint gefruchtet zu haben.

Ob die Kommunalaufsicht den Haushaltsplan und alle weiteren von der Stadt eingereichten Unterlagen bis zur parlamentarischen Sommerpause prüfen kann, das scheint mehr als fraglich. Laut einer Presseinformation der Kreisverwaltung „liegen Veränderungen zum Haushaltsplan 2015, zum Vorbericht als Anlage des Haushaltsplanes sowie ergänzende Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015 seit dem 23. Juni vor.“

 

Von Frank Pechhold

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