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Trebbin gewährt Nachlässe für Frühzahler

Ausgleichsbeträge für Stadtsanierung Trebbin gewährt Nachlässe für Frühzahler

Wer früher seine Sanierungsbeträge ablöst, bekommt satte Rabatte von der Stadt Trebbin. Grundstückseigentümer des Sanierungsgebiets Stadtzentrum können dies aber nur noch in diesem Jahr tun. Das Geld kommt dann der Stadt zugute, die davon einen Aufzug am Rathaus errichten will. Dabei handelt es nicht um zusätzliche Abgaben, betont der Bürgermeister.

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Rathaus Trebbin

Quelle: MAZ

Trebbin. Zunächst musste Bürgermeister Thomas Berger (CDU) mit einem Missverständnis aufräumen. „Auch wenn der Bauausschuss die Ausgleichsbeträge für das Sanierungsgebiet Stadtzent-rum einstimmig beschlossen hat“, so Berger am Mittwochabend bei der Sitzung der Trebbiner Stadtverordnetenversammlung (SVV), „geht die Diskussion darüber in eine ganz merkwürdige Richtung.“ So werde verbreitet, berichtete Berger, dass diese Beträge eingenommen würden, damit die Stadtverwaltung einen Aufzug am Rathaus anbauen kann. Das sei aber nicht der Grund, betonte Berger ausdrücklich.

Wert der Grundstücke gestiegen

Allenfalls kann man von einem angenehmen Nebeneffekt reden. Denn dank der umfangreichen Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtzentrum“ ist der Wert der Grundstücke gestiegen. Und weil die Besitzer dieser Grundstücke nicht durch Anliegerbeiträge an den Sanierungsarbeiten beteiligt wurden, müssen sie nun einen Ausgleich dafür zahlen, dass ihre Grundstücke jetzt mehr wert sind.

„Wir nehmen nur die gesetzlich vorgeschriebenen Beträge ein“, versicherte der Bürgermeister, „es wird also kein zusätzliches Geld eingezogen!“ Es gehe also nicht darum, Geld einzukassieren, um den Aufzug zu finanzieren. Das Geld müsse einfach erhoben werden für die Wertsteigerung durch die Sanierungsmaßnahmen.

Hintergrund

Das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum“ in Trebbin ist unterteilt in vier Bereiche. Je nach Bereich werden unterschiedliche Ausgleichsbeträge erhoben. Sie liegen zwischen einem und vier Euro pro Quadratmeter „betragsfähiger“ Grundstücksfläche.

Als betragsfähig gelten alle Flächen, die innerhalb des festgelegten Sanierungsgebietes liegen.

Die Wertsteigerungen wurden gutachterlich festgestellt.

Dabei muss die Stadt Trebbin alle eingenommenen Gelder, die bis zum Abschluss der Sanierungsmaßnahmen nicht verbaut wurden, an das Land und den Bund abführen. Denn eigentlich verbleibt nur ein Drittel der Gelder bei der Stadt, der Rest geht an Land und Bund. Nur diejenigen Beträge, die von den Grundstückseigentümern vor dem Sanierungsende gezahlt werden, dürfen komplett der Stadtkasse zugeführt werden (MAZ berichtete). Und genau deshalb hatte die Stadt Trebbin ein großes Interesse daran, schon vorzeitig an die ohnehin fälligen Beträge zu kommen. Dafür bot sie den zahlungspflichtigen Grundstückseigentümern Nachlässe zwischen fünf und 15 Prozent an – je früher sie zahlen, desto höher der Nachlass.

Nachlass um fünf Prozent

Da inzwischen bekannt wurde, dass die noch ausstehenden Beträge frühestens 2017 per Bescheid erhoben werden können, ist 2016 nun das letzte Jahr, in dem die Beträge vorfristig gezahlt werden können. Dafür bietet die Stadt noch mal einen Nachlass von fünf Prozent an. „So viel gibt’s nicht mal von der Bank“, so Berger. Wer dieses Angebot nicht wahrnimmt, muss zwar später, dann aber den vollen Betrag zahlen, wovon Trebbin nichts mehr hat. Deshalb empfiehlt Berger: „Wer sich als Bürger mit seiner Stadt verbunden fühlt, sollte das Angebot annehmen.“ Die SVV sah das ein und stimmte für den Frühzahlerrabatt.

Von Hartmut F. Reck

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