Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 8 ° Sprühregen

Navigation:
Überraschendes Ja zum Haushalt

Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow einstimmig für Etat 2016 Überraschendes Ja zum Haushalt

Wohl selten hat Bürgermeister Ortwin Baier so gespannt auf eine Haushaltsentscheidung gewartet. Zwischenzeitlich war sogar ein Nein der Gemeindevertretung im Gespräch. Das lag vor allem am Dauerstreitthema Rathaus, bei dem man sich in letzter Minute auf einen Kompromiss einigte.

Voriger Artikel
Neustart für Hominum
Nächster Artikel
Mit Stempeln gewinnen

Die Gemeindeverwaltung

Quelle: Zielke

Blankenfelde-Mahlow. Applaus kommt bei Gemeindevertretersitzungen in Blankenfelde-Mahlow nicht allzu häufig vor. Und wohl selten war eine Entscheidung zum Haushalt im Vorfeld so ungewiss wie dieses Mal.

Umso größer die Erleichterung, als bei der entscheidenden Abstimmung alle Hände nach oben gingen. Angesichts von 100 Prozent Zustimmung zum Haushalt war Kämmerin Jutta Sachtleben die Erleichterung anzusehen, auch Bürgermeister Ortwin Baier (parteilos) schien ein großer Stein vom Herzen gefallen zu sein. Anders als in den Vorjahren nutzte er den Beginn der Debatte für eine Stellungnahme, an deren Ende er seiner Kämmerin für die langjährige Loyalität und Zuverlässigkeit dankte. Ein bisschen schien es auch so, als wollte niemand Jutta Sachtleben bei ihrem letzten Haushalt vor dem Ruhestand die Stimmung vermiesen. Stattdessen gab es fraktionsübergreifende Anerkennung für die oberste Finanzfrau der Gemeinde, die ausgerechnet in ihrem letzten Berufsjahr ein paar nicht ganz so rosige Zahlen zu verkünden hatte, sich aber sicher war, dass Blankenfelde-Mahlow auch in Zukunft gut dasteht. Anke Scholz (Linke), die Vorsitzende des Finanzausschusses appellierte an alle: „Lassen Sie uns gemeinsam an der Umsetzung arbeiten und die Vorhaben erfüllen.“

Ganz kritiklos verlief die Diskussion nicht, was vor allem am Dauerstreit-Thema Rathaus lag. In einem gemeinsamen Antrag forderten die Fraktionen CDU, BVBB-WG, FWR, BB/FDP und Wir (AfD/Alfa), die geplanten elf Millionen Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen. Auch die 1,4 Millionen Euro für eine Zentralbibliothek werden zunächst blockiert.

Diesen Forderungen konnten sich auch SPD und Linke anschließen. „Wir brauchen einen Kompromiss. Wichtig ist, dass das Rathaus weiter im Haushalt steht“, sagte Linken-Fraktionsvorsitzende Stefanie Nimz. Ein Nein zum Haushalt hätte schwerwiegende Folgen gehabt, insbesondere für die vielen freiwilligen Aufgaben, die sich die Gemeinde leistet. „Wir können die Vereine nicht dafür bestrafen“, sagte Stefanie Nimz. Uwe Schüler (SPD) sprach von einem hohen Niveau für die Bürger. Für Heimatpflege, Schulsozialarbeit und Vereinsförderung gebe Blankenfelde-Mahlow auch in schwierigen Zeiten so viel Geld aus wie nie. „Es ist eben gerade kein Sparhaushalt“, sagte er.

Matthias Stefke, der Vorsitzende der BVBB-WG-Fraktion äußerte Bedenken wegen des Rathausbaus, insbesondere, nachdem Matthias Dombert, der Anwalt der Gemeinde, kurz zuvor unter Ausschluss der Öffentlichkeit die neuesten juristischen Wasserstandsmeldungen verkündet hatte. Sein Fraktionskollege Gerrit Schrader nannte die Planungen für das Rathaus gescheitert und bekam dafür Zustimmung von Roland Hahn (Wir-Fraktion). Dieser nannte die Aufrechterhaltung der Rathausplanung eine „kosmetische Veranstaltung zur Gesichtswahrung des Bürgermeisters“. Gerhard Kalinka (Grüne) versuchte zu beruhigen: „Wir beginnen mit dem Rathausbau erst, wenn alles auf rechtssicheren Füßen steht. Und das wird nicht morgen sein.“

Von Christian Zielke

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Teltow-Fläming
57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg