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Vorsteher statt Geschäftsführer

Jüterboger WAZ diskutiert über Strukturänderung und Verantwortung Vorsteher statt Geschäftsführer

Derjenige soll verantwortlich sein, der im Tagesgeschäft das Geld im Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming ausgibt. Vorgeschlagen wurde dies schon mehrmals. Die Geschäftsordnung gilt seit 1994. Jetzt griff Niedergörsdorfs Bürgermeister Wilfried Rauhut das Thema erneut auf und beantragte die Satzungsänderung.

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Wilfried Rauhut

Quelle: Martina Burghardt

Jüterbog. Der Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming (WAZ) soll künftig von einem hauptamtlichen Vorsteher geführt werden. So lautete ein Vorstoß von Wilfried Rauhut (parteilos), Bürgermeister von Niedergörsdorf und Ex-Vorsteher, bei der jüngsten Verbandsversammlung. Bisher wird der WAZ von einem ehrenamtlichen Vorsteher – in der Regel einer der Bürgermeister aus dem Verbandsgebiet, aktuell Arne Raue (Jüterbog, parteilos) – und von Geschäftsführerin Ilona Driesner geleitet.

Es stand zwar Antrag auf Satzungsänderung auf der Tagesordnung, aber soweit ist es noch lange nicht. Dabei wurde nicht das erste Mal darüber diskutiert, dass der Verbandsvorsteher hauptamtlich die Geschäfte übernehmen sollte. Rauhut erinnerte daran, dass die Verbandsmitglieder 2012 festgestellt hatten, dass diese Veränderung für 2014 vorstellbar wäre. Verändert wurde nichts.

Er begründete den Antrag damit, dass der WAZ verpflichtet sei, die Trinkwasserver- sowie die Abwasserentsorgung zu den geringstmöglichen Gebühren und Beiträgen zu gewährleisten. Die hängen aber nicht nur von den Investitionen ab, sondern auch vom Tagesgeschäft. „Dafür sollte derjenige den Hut aufhaben, der diese Kosten täglich auslöst“, sagte Rauhut, „da sie entscheidend auf das Ergebnis und somit auf die Höhe der Gebühren Einfluss haben.“ Er erinnerte daran, dass dieses Thema schon mehrfach bei Jahresabschlüssen diskutiert worden sei. „Da der Vorsteher aber für das Jahresergebnis entlastet wird, sollte er auch hauptamtlich tätig und somit für das Tagesgeschäft verantwortlich sein.“

Auch von 1994 bis 2008 sei es um solche Veränderungen gegangen. „Als ich Vorsteher wurde, gab es Außenstände in Höhe von 880 000 Euro“, sagte Rauhut. Er wünsche sich, dass es ab 2016 einen hauptamtlichen Vorsteher gibt, zumal ein Bürgermeister oft in den Konflikt zwischen kommunalen und Verbandsinteressen gerate.

David Kaluza (parteilos), Amtskollege von Niederer Fläming, unterstützte den Antrag. „Wie kann man als hauptamtlicher Bürgermeister nebenbei einen Verband leiten?“, fragte er und berief sich auf den Innenminister. Der habe erklärt, dass die Verbandsversammlung für alle Entscheidungen verantwortlich ist. Dann sei der Vorstand nicht unbedingt nötig. Er verlangte eine aussagekräftige Beschlussvorlage von der Geschäftsführung zu diesem Thema.

Das sah Treuenbrietzens Bürgermeister Michael Knape (parteilos) anders: „Es ist unglücklich, denjenigen zu beauftragen, der am meisten betroffen ist. Wenn ich Geschäftsführer wäre, würde ich sagen, alles soll so bleiben wie es ist.“ Stattdessen, so sein Vorschlag, sollte der Vorstand einen Terminplan erstellen.

Karin Mayer (CDU) und Gabriele Schröder (SPD) befürchten, dass die Personalkosten steigen würden. Das sieht Kaluza nicht so, weil niemand zusätzlich eingestellt werden soll. Auch die Befürchtung von Knape, dass der Vorsteher verbeamtet werden würde, teilt er nicht. So habe der Hohenseefelder Zweckverband eine hauptamtliche Chefin, die nicht verbeamtet sei. Einig waren sich die drei Bürgermeister bezüglich Knapes Feststellung: „Man hat nur ein Herz, entweder es schlägt für den Verband oder die Kommune.“

In einem anderen Punkt soll die Satzung geändert werden. Derzeit ist zwar regelt, wie mit Überschüssen zu verfahren ist, nicht aber, was bei einem negativen Abschluss zu geschehen hat. Bis zum Jahresende soll diese Änderung beschlussreif sein.

Von Gertraud Behrendt

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