Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Votum gegen höhere Straßenbaubeiträge
Lokales Teltow-Fläming Votum gegen höhere Straßenbaubeiträge
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:54 02.07.2015
In Jüterbog ringen Politik und Verwaltung um die Anliegerbeiträge im Straßenbau. Quelle: Enrico Kugler
Anzeige
Jüterbog

Viele Grundeigentümer werden wohl aufatmen: Die umstrittene Änderung der Straßenbaubeitragssatzung in Jüterbog ist vorerst vom Tisch. Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Stadtverordnetenversammlung den Vorschlag der Verwaltung vergangene Woche ab. Vorgesehen war eine Erhöhung der Beiträge, außerdem sollte das Mitspracherecht der Anlieger gestrichen werden. Der Antrag von Bürgermeister Arne Raue (parteilos), die Beschlussvorlage zurück in die Ausschüsse zu verweisen, um die Stadtverordneten dort doch noch zu überzeugen, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Dass die Satzung dennoch geändert wird, gilt als wahrscheinlich, nur der Zeitpunkt wurde verschoben. Anlass für die Satzungsänderung gab die Diskussion über den Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße (die MAZ berichtete). Dort hatten die Anlieger bei der satzungsgemäßen Abstimmung mit der nötigen Mehrheit gegen die Sanierung votiert. Doch die Stadtverwaltung sieht den Ausbau als unumgänglich an und beruft sich auf ihre Verkehrssicherungspflicht angesichts des desolaten Straßenzustands. Darüber hinaus berechne man Anliegern seit zehn Jahren die gleichen Ausbaubeiträge, die im kommunalen Vergleich niedrig sind, sagte Raue: „Wir sind in dem Fall als Stadt unter Niveau.“

Gabriele Schröder (SPD) und der Bürgermeister blieben die einzigen Befürworter einer Satzungsänderung. „Die Leute haben ein Mitspracherecht“, sagte Gabriele Schröder, „ich sehe keinen Sinn darin, die Probleme vor uns herzuschieben.“ Sie kritisierte die Diskussion, bei der teilweise „unter die Gürtellinie getreten“ wurde. Arne Raue warf den Fraktionen vor, „unter dem Druck der Anlieger einzuknicken“. Er sei gespannt, wie die nächsten Straßenbauvorhaben in der Stadt ablaufen. „Wir haben vor, in jedem Jahr ein, zwei Straßenzüge zu machen“, kündigte er erneut an.

Bereits im Bauausschuss waren die Befürworter einer Satzungsänderung in der Minderheit, auch in den Ortsbeiräten wurde unterschiedlich argumentiert. „Wir müssen darüber diskutieren, wie wir in Zukunft damit umgehen“, sagte der Bauausschussvorsitzende Eberhard Mertens (Bauernverband), der die Vertagung der Debatte angeregt hatte. Die bestehende Satzung verstoße nicht gegen geltendes Recht, sagte er.

Die Fraktion „Für Jüterbog“ sei für mehr Bürgerbeteiligung angetreten, sagte Hendrik Papenroth: „Wir waren nicht dafür, die Satzung zu ändern.“ Gegen den Vorwurf des „Einknickens“ wehrte sich Jens Schandert: „Wir sind neutral angetreten und unterwerfen uns keinem Druck.“

Bürgermeister Raue begründete die Notwendigkeit der Satzungsänderung unter anderem mit der Rechtslage. Der Straßenbau werde darüber hinaus teilweise steuerfinanziert, somit seien sowohl Anlieger als auch der Rest der Einwohner beteiligt. Raue erklärte außerdem, dass mit den Beitragssätzen gerechnet wird, die zum Abrechnungszeitpunkt gültig sind.

Der Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße hat noch nicht begonnen. Am kommenden Montag wird sich der Hauptausschuss mit einer Vereinbarung zur Kostenteilung zwischen der Stadt Jüterbog und dem Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming für den ersten Bauabschnitt der Friedrich-Ebert-Straße beschäftigen. Wie lange die Satzungsänderung hinausgezögert werden kann, ist unklar. In Anbetracht der bisherigen Finanzlage wird die Stadt nicht auf höhere Erträge in diesem Bereich verzichten können.

Von Martina Burghardt

Dahme-Spreewald Problem für Allergiker - Ambrosia wieder im Anmarsch

Die Ambrosia-Pflanze wird sich auch in diesem Jahr wieder in der Region ausbreiten. Erste Blüten wurden schon gesichtet. Im August ist Blütezeit der Pflanze, die besonders Allergikern erhebliche Probleme bereiten wird. Ursprünglich stammt sie aus Nordamerika und hat vor ein paar Jahren den Weg nach Europa geschafft.

02.07.2015
Teltow-Fläming Späte Info über Sanierung der Ortsdurchfahrt in Zülichendorf - Ortsdurchfahrt dicht – Anwohner sind sauer

Gegen die Sanierung der Zülichendorfer Ortsdurchfahrt haben die Anwohner nichts. Doch sie sind sauer, weil sie spät über die Baumaßnahme und die Einschränkungen informiert wurden. Die Verantwortung dafür hat noch niemand übernommen.

02.07.2015
Sportbuzzer 1609 Fußball-Fans trauern um verstorbenen Spieler - Das Abschiedsspiel für Momo

1609 Fußballfans kamen am Mittwochabend ins Waldstadion Ludwigsfelde (Teltow-Fläming) zum Benefiz-Spiel für den plötzlich verstorbenen Maurice „Momo“ Marquardt. Zuerst schickten sie Luftballons für den 18-Jährigen in den Abendhimmel. In der Partie trafen die A-Jugendlichen und auf die erste Männermannschaft des Ludwigsfelder FC.

02.07.2015
Anzeige