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Teltow-Fläming Warl zahlt Trebbinern Beiträge zurück
Lokales Teltow-Fläming Warl zahlt Trebbinern Beiträge zurück
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00:41 09.03.2018
Techniker Stephan Werber vom Wasserverband Region Ludwigsfelde zwischen alten und neuen Anlagen auf dem Wasserwerk-Gelände. Quelle: Foto: Abromeit
Ludwigsfelde

Rund 2000 Grundstückseigentümer bekommen vom Wasserverband Region Ludwigsfelde (Warl) in den kommenden Jahren Geld zurück, zum Teil fünfstellige Summen. Das ist das Ergebnis eines einstimmigen Beschlusses zur jüngsten Sitzung der Warl-Verbandsversammlung. Damit sind dann auch Grundstückseigentümer in den später zum Warl-Gebiet gekommenen Orten den im alten Gebiet gleichgestellt.

Finanzierungssystem umgestellt

Es handelt sich bei diesen Rückzahlungen um Geld, das Grundstückseigentümer nach dem alten Warl-Finanzierungssystem gezahlt hatten. Das basierte auf Beiträgen und Gebühren. Wie berichtet, hatte dieses System seit der Warl-Gründung 1992 gegolten und war zum 1. Januar 2017 komplett geändert worden: Statt der Tabellen für Beiträge von Wasser- und Abwasseranschlüssen sowie von Ver- und Entsorgungsgebühren für die drei Tarifgebiete Region Ludwigsfelde, Stadt Trebbin und Trebbiner Ortsteile gilt nun für alle im Verbandsgebiet nur noch eine Gebühr für Trink- und Abwasser. Anschlussbeiträge entfallen seit diesem Datum.

Mit der neuen Veranlagungsform müssen tatsächlich alle seit Verbandsgründung des Warl gezahlten Beiträge ausgeschüttet werden. Das sind insgesamt rund 10 000 Grundstücken mit rund 20 000 Bescheiden. Etwa 8000 Grundstückseigentümer in Ludwigsfelde bekommen seit vergangenem Jahr ihre Beiträge erstattet.

Es gibt auch Zinsen

Nun folgen auch Grundstückseigentümer in Orten, die bis 30. Juni 2011 zum Verbandsgebiet des Nachbarverbandes KMS gehört hatten (das sogenannte Tarifgebiet 2 im Warl) und Eigentümer in der Stadt Trebbin. Sie war zum Jahresende 2015 zum Warl gewechselt und wird als Tarifgebiet 3 bezeichnet. Wie berichtet bekommen Beitragszahler mit bestandskräftigen Bescheiden mit diesem neuen Finanzierungssystem nicht nur ihr eingezahltes Geld zurück, sondern ab dem Stichtag auch zwei Prozent Zinsen.

Hans-Reiner Athner, Verbandsvorsteher Wasser- und Abwasserzweckverband Region Ludwigsfelde (WARL) Quelle: Foto: Ott

Das alles hatte der Wasserverband ohne gesetzlichen Zwang auf den Weg gebracht. Warum, erklärte Verbandsvorsteher Hans-Reiner Aethner mit folgendem Argument: „Wir als Wasserverbände hatten bei allem Hin und Her der Politik in den zurückliegenden Jahren, vor allem zum Thema Altanschließer und den damit zu tragenden unendlich komplizierten juristischen Konsequenzen, jede Menge unnötigen Ärger und Aufwand.“

Aus diesen Erfahrungen wisse man nur zu gut, was alles passieren kann. Deshalb wollte der Warl mit dieser Festlegung teuren Anwälten den Wind aus den Segeln nehmen sowie eigene Kräfte sparen und das Kunden-Verhältnis entspannen. Die Hoffnung war, dass alle Beteiligten verzichten, Verfahren und Streitereien gegeneinander anzustrengen und auszutragen.

Zeit zum Erklären fehlt fürs Bearbeiten von Bescheiden

Für Aethner und seine Mitarbeiter gibt es im Moment anderen Unmut: „Wir haben in allen uns zur Verfügung stehenden Formen über diese Rückzahlungen informiert  – in Amtsblättern, in der Wasser-Zeitung, auf unserer Internet-Seite. Aber die Telefone stehen trotzdem nicht still.“ Die Leute würden anrufen und erklärt haben wollen, wie die Rückzahlungen ablaufen, bis in jedes Detail. Doch das sei nicht zu leisten.

„Diese Zeit zum Erklären geht fürs Bearbeiten von Anträgen verloren. Wenn wir nur zwölf pro Stunde beantworten und für jedes Gespräch fünf Minuten rechnen, dann sind das pro Monat ganze Arbeitstage, die uns für die Bescheide fehlen“, sagt Aethner. Deshalb bittet er eindringlich, erst mal alle Veröffentlichungen zu diesem Thema zu lesen. „Ich bin mir ganz sicher, dass sich damit die meisten Fragen dann schon erledigt haben“, meint der Verbandsvorsteher.

Mehrere Rückzahl-Möglichkeiten

Er erwartet, dass das Zurückrechnen und Neu-Erstellen der Gebührenbescheide bis zu sechs Jahre dauern kann, gerechnet vom Beginn des neuen Systems Anfang 2017. Beim jüngsten Beschluss zur Rückzahlung hatte die Verbandsversammlung mehrere Möglichkeiten: Entweder Beiträge werden in voller Höhe zurückgezahlt, das hätte beim Verrechnen aller früheren Aufwendungen und Erträge einen Verlust für den Warl bedeutet; oder Zeit- und Rückstellungswerte werden durchschnittlich bewertet, oder es wird individuell ermittelt. Die Verbandsversammlung folgte dem Vorschlag, Beiträge in Höhe der zum Beitrittszeitpunkt an den Warl übergebenen Zeitwerte der Beiträge auszuzahlen.

Von Jutta Abromeit

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