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Teltow-Fläming Wie teuer darf das Kita-Essen sein?
Lokales Teltow-Fläming Wie teuer darf das Kita-Essen sein?
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07:22 18.02.2016
Lecker! Aber was darf es kosten? Quelle: dpa
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Luckenwalde

Klarheit in einer ziemlich unklaren Angelegenheit fordert der Kreistag von Teltow-Fläming von der Landesregierung. Es geht um die Berechnung dessen, was Eltern für das Mittagessen ihrer Kinder in einer Kita bezahlen müssen. Zwar gibt es dazu eine gesetzliche Regelung, die aber die Frage nach der Höhe des zu entrichtenden Essengeldes völlig offen lässt. Die Höhe wird nur definiert nach „den durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen“. Doch wie lässt sich das rechtssicher berechnen?

Urteil: Nicht mehr als 1,70 Euro pro Essen

Inzwischen gibt es dazu zwar auch ein Gerichtsurteil, das alles, was über 1,70 Euro liegt, für zu viel hält. Wie die Richter aber auf diesen Betrag gekommen sind, geht aus der Urteilsbegründung nicht hervor.

Das Jugendamt als Träger der Kinder- und Jugendhilfe, die Kommunen als Gewährleister der Kitaplätze vor Ort und die zumeist freien Träger der Kindergärten stehen vor einem Rätsel. Mit welchem Betrag können sie die Eltern an der Finanzierung des Mittagessens beteiligen, beziehungsweise wie viel Geld sparen die Eltern im Durchschnitt, wenn sie ihren Kindern das Mittagessen nicht selbst kochen müssen?

Lösungsvorschlage sind unbefriedigend

Eine schier unlösbare Rechenaufgabe, so scheint es. Jedenfalls wandten sich bereits mehrere Bürgermeister und verschiedene Träger von Kindertagesstätten in ihrer Ratlosigkeit an den Landkreis und baten um Unterstützung bei der näheren Bestimmung der „durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen“. Darum kümmerte sich zunächst die Unterarbeitsgruppe „Grundsätze der Höhe und Staffelung der Elternbeiträge“.

Doch auch ihre Lösungsvorschläge „waren allesamt nicht zufriedenstellend, da sie nicht vollumfänglich dem Wortlaut des Kitagesetzes entsprechen würden“, heißt es in der Begründung der Kreisverwaltung. Auch ein Gutachten vom Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht half nicht so recht weiter, weil es auf eine veraltete Rechtsgrundlage zurückgriff.

Hoffnung auf Landes-Entscheidung

Aufgrund einer Umfrage bei den anderen Landkreisen verfasste das Jugendamt dann zwar eine Empfehlung zur Höhe des Zuschusses. Doch sahen die Bürgermeister darin nur die Widerspiegelung eines Mindeststandards und keine Grundlage für die Ermittlung des Durchschnitts.

Also hofft man nun auf einen klugen Ratschluss von oben oder besser noch auf eine Festlegung von der Landesregierung, wie denn nun die Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendung anzusetzen sei. Mit einer verbindlichen Berechnungsgrundlage wäre man auch schon zufrieden.

Von Hartmut F. Reck

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