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Wirtschaftsplan im zweiten Anlauf beschlossen

Zweckverband WAZ Jüterbog Wirtschaftsplan im zweiten Anlauf beschlossen

Nach der überraschenden Ablehnung im Dezember haben die Mitglieder des Zweckverbands WAZ nun den Weg für Investitionen freigemacht und den Wirtschaftsplan 2016 beschlossen. Zuvor hatte sich der Verbandsvorsteher Arne Raue für seine Informationspolitik bei Personalfragen entschuldigt.

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Arne Raue ist der Verbandsvorsteher des WAZ.

Quelle: Foto: Stadt Jüterbog

Jüterbog. Der Wasser- und Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming (WAZ) arbeitet jetzt mit einem gültigen Wirtschaftsplan, beschlossen wurde er auf der jüngsten Verbandsversammlung. Bei der ersten Vorlage im Dezember war der Plan noch überraschend abgelehnt worden. Die Kommunen Niedergörsdorf, Niederer Fläming und Treuenbrietzen hatten den Jüterboger Bürgermeister und Verbandsvorsteher Arne Raue (parteilos) damals für seine Informationspolitik bei einer umstrittenen Personalentscheidung, sowie geplante Kredite abgestraft.

Bei der zweiten Vorlage am Mittwoch konnte Raue aufatmen – der Wirtschaftsplan 2016 wurde beschlossen. Damit können nun Investitionen und Vorplanungen für Baumaßnahmen in Angriff genommen werden. Vor der Abstimmung entschuldigte sich der Verbandsvorsteher bei den übrigen Mitgliedern der Versammlung und bat ausdrücklich um Zustimmung zum Wirtschaftsplan. Er sagte, dass die umstrittene Neubesetzung der Stelle des technischen Leiters „nicht optimal“ gelaufen sei. „Insbesondere die Diskussion zur Einarbeitungszeit hätte früher geschehen können“, sagte Raue, auch wenn die Entscheidung „zweifelsfrei“ er als Vorsteher zu treffen hatte.

Gestritten wurde im Vorfeld um die achtmonatige Doppelbesetzung des Postens zur Einarbeitung und die hohe Entgelteinstufung vor Ende der Probezeit – für die Bürgermeister von Niederer Fläming und Niedergörsdorf unnötige Geldverschwendung. „Mein Votum im Dezember war eine Kritik an die Handhabung der Personalkosten. Mittlerweile ist über diese Personalie entschieden“, sagte Wilfried Rauhut, parteiloser Bürgermeister von Niedergörsdorf, über seine Zustimmung zum Wirtschaftsplan, den er im Dezember noch abgelehnt hatte. Die Kommunen Niederer Fläming und Treuenbrietzen enthielten sich, wohlwissend, dass der Beschluss durch Rauhuts Wechsel eine Mehrheit hatte.

Treuenbrietzens Bürgermeister Michael Knape (parteilos) sagte, er könne dem Plan wegen der Kreditaufnahme über 520 000 Euro noch immer nicht zustimmen, werde aber nicht dagegen votieren. Er war vom Ergebnis des Berliner Wirtschaftsprüfers Jens Held zum Wirtschaftsjahr 2014 positiv überrascht. Dort hatte es trotz kleinerer Kreditaufnahmen effektiv keine Nettoneuverschuldung gegeben.

Held bescheinigte dem WAZ korrekte Buchführung und stabiles wirtschaften. „Langfristiges Vermögen ist langfristig finanziert. Es herrscht ein finanzielles Gleichgewicht“, sagte Held. Die Prüfung habe zu keinerlei Einwendungen geführt. 2014 h

Ob der Wirtschaftsplan für 2016 bis Jahresende Bestand haben wird, ist wegen möglicher Rückzahlungen von rückwirkend erhobenen Beiträgen nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts völlig offen, sagte WAZ-Geschäftsführerin Driesner. Sobald sich etwas gravierend ändere, werde ein Nachtrag nötig.

Von Peter Degener

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