Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Teltow-Fläming Zossen stockt Kassenkredit auf
Lokales Teltow-Fläming Zossen stockt Kassenkredit auf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:28 21.12.2015
Rathaus Zossen Quelle: Heidi Borchert
Anzeige
Zossen

Steckt Zossen in der Schuldenfalle? Diese Frage stellt sich, weil der Höchstbetrag des Kassenkredites von 17 auf 25 Millionen Euro aufgestockt wurde. Diese drastische Erhöhung beschlossen die Stadtverordneten kürzlich mit 17 Ja-Stimmen bei zehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Den Großteil des frischen Geldes braucht die Stadt, um vom Land Brandenburg sowie vom Landkreis Teltow-Fläming abverlangte Umlagen bezahlen zu können.

„Der Kassenkreditbestand ist ein typischer Indikator zur Abbildung einer defizitären Haushaltslage“, erklärt Fraktionschef Carsten Preuß (Linke). Vor allem wegen der seit Jahren in Brandenburg erhobenen sogenannten Reichensteuer stecke die Stadt in Zahlungsschwierigkeiten und habe Außenstände beim Land, sagt Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B). An dieser bereits im Sommer getroffenen Einschätzung habe sich nichts geändert.

Knackpunkt sind die Kreisumlage und die vom Land erhobene Finanzausgleichsumlage (Reichensteuer). Beide Umlagen fressen mehr als 50 Prozent der Einnahmen der Stadt auf. Da werde oben (beim Land – d.A.) „von Steuereinnahmen geträumt, die wir unten nie in der Kasse haben“, sagt Schreiber. Dieses Jahr hat Zossen 7,6 Millionen Euro Reichensteuer und 12,9 Millionen Euro Kreisumlage zu zahlen. Das geht aus einem Schreiben hervor, in dem Schreiber Fragen beantwortet, die Carsten Preuß vor dem Beschluss über die Erhöhung des Kassenkredites gestellt hatte. Beispielsweise will Preuß wissen, welche Forderungen aus der Kreisumlage und Finanzausgleichsumlage noch offen seien. Dabei handele es sich Schreiber zufolge um 8,3 Millionen Euro. Davon entfielen 2,2 Millionen Euro auf die Finanzausgleichsumlage und 6,1 Millionen Euro auf die Kreisumlage. Die liquiden Mittel hätten nicht ausgereicht, um alle offenen Forderungen zu begleichen, so Schreiber. Ob und in welcher Höhe mit Verzugszinsen zu rechnen sei, „richtet sich nach dem Wohlwollen des Finanzministeriums und des Landkreises“. Dort habe man den Erlass der Zinsen wegen einer „unbilligen Härte“ beantragt. Nächstes Jahr muss Zossen knapp 19 Millionen Euro Kreis- beziehungsweise Finanzausgleichsumlage zahlen.

„Die stetig steigende Verschuldung der Stadt Zossen macht uns Sorgen“, so Carsten Preuß. Er verweist weiter darauf, dass die Verbindlichkeiten der Stadt Zossen zum 1. Januar 2015 bei 26,54 Millionen Euro gelegen hätten. Zwischenzeitlich seien Kassenkredite in Höhe von sechs beziehungsweise nunmehr acht Millionen Euro aufgenommen worden.

Während die Linke gegen die Erhöhung des Kassenkredites auf 25 Millionen Euro stimmte, votierten Jörg Wanke und Ariana Ullrich von der Bürgerliste Zossen dafür. „Mit dem Beschluss ist ersichtlich, dass die Stadt so sehr in Geldnöten ist, dass wir einen solchen Kassenkredit in Anspruch nehmen müssen“, erklären sie. Damit Zossen auch weiterhin seine Schulden zahlen könne und in der Hoffnung auf eine transparentere, schuldenabbauende Finanzpolitik habe man dem Beschluss zugestimmt.

Von Frank Pechhold

In Teltow-Fläming brechen jedes Jahr rund 25 Prozent der Jugendlichen ihre Ausbildung ab, im Landkreis Dahme-Spreewald sind es rund 20 Prozent. Die Initiative Vera, ein Projekt der deutschlandweit tätigen Senior- Experten, vermittelt jungen Menschen, die Hilfe bei der Entscheidung brauchen, Ruheständler. Diese beraten die Auszubildenden.

21.12.2015
Teltow-Fläming Bebauungsplan für Windpark Groß Ziescht - Planer legen ihre Karten offen

Ein Windpark soll in der Nähe des Baruther Ortsteils Groß Ziescht gebaut werden. Über den Bebauungsplan als rechtliche Grundlade wird seit Monaten beraten. Die Stadtverordneten haben sich nun für eine neue Variante entschieden. Die Planzeichnung wird demnächst öffentlich ausgelegt.

21.12.2015
Teltow-Fläming Jüterbog zeichnet Ehrenämtler aus - Schützen, Gärtner, Flüchtlingshelfer

Vier Jüterboger Bürger sind von der Stadtverordnetenversammlung für ihr jahrelanges Engagement in den Bereichen Sport, Soziales, Kultur und Integration geehrt worden.

21.12.2015
Anzeige