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Zossen Kämmerin stellt Eckdaten des Etas 2019 vor
Lokales Teltow-Fläming Zossen Kämmerin stellt Eckdaten des Etas 2019 vor
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05:29 15.11.2018
Im Rathaus von Baruth wird heute im Hauptausschuss der Haushaltsentwurf 2019 vorgestellt. Quelle: Christian Zielke
Baruth

Fast sieben Millionen Euro sollen 2019 im Baruther Stadtgebiet investiert werden. Das sieht der Entwurf des Haushaltsplanes vor. Kämmerin Ruth Ziemer erläutert heute im Hauptausschuss die Eckdaten des Etats.

Einnahmen in Höhe von 19,83 Millionen Euro stehen 18,90 Millionen Euro Ausgaben gegenüber. Ziemer zufolge könne die Stadt mit 12 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Davon fließen rund 1,2 Millionen Euro als Gewerbesteuerumlage an Land und Bund. Die Kreisumlage beträgt circa 5,8 Millionen Euro. Ein Jahr später sind es knapp fünf Millionen Euro. Wegen der großen Steuerkraft erhält Baruth keine Schlüsselzuweisungen, sondern muss rund 800.000 Euro Finanzausgleichsumlage (die sogenannte Reichensteuer) an Land und Kreis abführen.

Bauhof soll neue Lagerhalle bekommen

Trotz dieser hohen Abgaben stehen 6,8 Millionen Euro für Investitionen in der Kernstadt und den Ortsteilen zur Verfügung. Beispielsweise soll eine 1,22 Million Euro teure Lagerhalle für den städtischen Bauhof errichtet werden. Die Sanierung des Waldweges von der Horstmühle nach Horstwalde steht mit 540.000 Euro – davon 376.000 Euro Fördermittel – zu Buche. Gebaut wird der Gehweg in Kemlitz rechts der Dorfstraße. Die Kosten betragen 460.000 Euro, davon 270.000 Euro Fördermittel. In den Ausbau des von Baruth nach Paplitz führenden Waldweges fließen 320.000 Euro – davon 217.500 Euro Fördermittel. Für die Ertüchtigung des Waldweges zwischen der Birkenallee und Tornow stellt die Stadt 360.000 Euro bereit, davon 257.500 Euro. Zudem entsteht ein 160.000 Euro teurer Geh- und Radweg entlang der Paplitzer Ortsdurchfahrt. Für die Gestaltung öffentlicher Spielplätze stehen 280.000 Euro zur Verfügung, davon 169.500 Euro Fördermittel. Neu gestaltet werden die Außenanlagen des Sportplatzes in Petkus für 225.000 Euro, davon 187.500 Euro Fördermittel. Weiter stehen Sanierungsarbeiten an den Dächern und anderen Schwachpunkten der Baruther Sporthalle (230.000 Euro) und der Kita in Groß Ziescht (150.000 Euro) an. Regenwasserkanäle und -einläufe sollen für 200.000 Euro erneuert werden.

Auf der Agenda stehen auch die Sanierung der Trauerhalle in Klein Ziescht (110.000 Euro) und ein Sanitärcontainer (65.000 Euro) für das Industriegebiet Bernhardsmüh. Mit Klimaanlagen werden Verwaltung (90.000 Euro), Hort (70.000 Euro) und Schulaula (50.000 Euro) in Baruth ausgestattet.

Brandschutz-Paket geschnürt

Bestandteil des Brandschutz-Paketes sind neue Feuerlöschbrunnen (100.000 Euro), ein Löschfahrzeug für die Mückendorfer Kameraden (182.000 Euro) und der Kauf von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr in Petkus (50.000 Euro) und die Jugendfeuerwehr (40.000 Euro).

Vorgesehen sind der Erwerb des alten Postgebäudes am Ernst-Thälmann-Platz 1 (220.000 Euro) und die damit verbundenen Planungen (30.000 Euro) für den 2020/21 geplanten Ausbau (400.000 Euro).

Kita und Feuerwache werden geplant

Eine Reihe von Projekten soll 2019 geplant und ausgeschrieben, aber erst ein Jahr später oder bis 2021 in realisiert werden. Dazu zählen der jeweils 1,5 Millionen Euro teure Bau einer Kita in Baruth und des neuen Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Horstwalde, die 630.000 Euro teure Erweiterung des Stadt-Verwaltungsgebäudes und eine Buswendeschleife (100.000 Euro) in Groß Ziescht.

Kämmerin Ziemer zufolge seien Vorschläge für Investitionen vor allem von Bauamt, Bauausschuss und einigen Ortsbeiräten gekommen. Bei der Vorstellung des Etat-Entwurfs im Hauptausschuss handele es sich um eine Diskussionsgrundlage, über die in den Fraktionen beraten werde. „Vielleicht kann ich den Haushaltsentwurf schon am 29. November in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.“

Hauptausschuss heute, 19 Uhr, Rathaus, Ernst-Thälmann-Platz 4.

Von Frank Pechhold

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