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Zossen Sondersitzung zum Schulneubau
Lokales Teltow-Fläming Zossen Sondersitzung zum Schulneubau
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05:17 30.06.2018
Michaela Schreiber Quelle: foto: Stadt Zossen
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Dabendorf

Baustart ohne Fördermittel. Darauf scheint alles bei der neuen Dabendorfer Gesamtschule hinaus zu laufen. Mittwoch beschäftigen sich die Zossener Stadtverordneten in einer Sondersitzung ausschließlich mit dem Fortgang dieses Projektes.

Stein des Anstoßes ist der aktuelle Bearbeitungsstand des von der Stadt bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gestellten Fördermittelantrages. „Dieses Thema hat mir in den vergangenen Wochen die gute Laune verhagelt“, so Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung (SVV). „In mir kocht es“, heißt es in ihrem ausführlichen und emotionsgeladenen Bericht.

Bürgermeisterin fühlt sich von ILB „verarscht“

Am 19. Dezember 2017 wurde der Fördermittelantrag für den mit 18 Millionen Euro veranschlagten Bau der Gesamtschule ohne Mehrzweckgebäude gestellt. Beantragt wurden acht Millionen Euro aus dem kommunalen Infrastrukturprogramm mit dem Förderschwerpunkt „Gemeinsames Lernen“.

Seit dem sei sie über jedes Stöckchen gesprungen, das ihr die ILB hin gehalten habe. Monate lang habe sie sich von der ILB „verarschen“ lassen, mit der vagen Ausschicht auf bis zu acht Millionen Euro Fördermitttel. So eine Chance sausen zu lassen, sei wirtschaftlich und politisch unverantwortlich.

Gesamtfinanzierung steht seit Jahresbeginn

Dabei sei die Gesamtfinanzierung für das Projekt auch ohne Fördermittel schon seit Anfang des Jahres gesichert, so Schreiber. Zudem habe die ILB kürzlich auf Druck der Stadt bewilligt, dass bereits vor ihrer Entscheidung über Fördermittel mit dem Bau begonnen werden könne. „Es ist niemand mehr vermittelbar, warum sich auf der Baustelle immer noch nichts bewegt.“ Deshalb schlage sie eine Sitzung der SVV zu diesem Thema vor, um Maßnahmen zur schnelleren Realisierung des Projektes zu beschließen.

Beschlossen werden soll unter anderem, dass die von der Stadt an die Zossener Wohnungsbaugesellschaft (ZWG) zu zahlende Nettokaltmiete von neun auf bis zu zwölf Euro pro Quadratmeter steigt. Ohne Fördermittel sei der Mietzins von neun Euro wohl nicht zu halten. Die ZWG ist Bauherr der Gesamtschule.

Bessere Lernbedingungen für 1000 Schüler

Weiter wollen ZWG und der Geldgeber für den Gesamtschulneubau eine Tochtergesellschaft gründen, um das Projekt wirtschaftlicher realisieren zu können.

Zu dem für 1000 Schüler ausgelegten Gesamtschulkomplex gehören die rund 4300 Quadratmeter große, zwei- bis dreigeschossige Schule und das rund 750 Quadratmeter große Mehrzweckgebäude.

Die SVV-Sitzung beginnt am 4. Juli um 19 Uhr im Mehrzwecksaal der Sporthalle Dabendorf.

Von Frank Pechhold

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