Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Zossen Stadtverordnete stimmen für Schulbau
Lokales Teltow-Fläming Zossen Stadtverordnete stimmen für Schulbau
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:51 05.07.2018
Im August sollte die neue Gesamtschule in Dabendorf ursprünglich fertig sein. Noch steht nur das Bauschild. Quelle: Christian Zielke
Dabendorf

Mit einem klaren Ja haben die Zossener Stadtverordneten für einen zügigen Beginn des Baus der neuen Gesamtschule in Dabendorf gestimmt. Dass die Abstimmung ohne Gegenstimme blieb, lag auch daran, dass die bisherigen Kritiker des Projekts Carsten Preuß (Linke) und Jörg Wanke (Bürgerliste) nicht an der Sitzung teilnahmen.

Die Stadtverordneten stimmten für einen Mietvertrag zwischen der Stadt und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ZWG, der eine Miete von bis zu zwölf Euro pro Quadratmeter inklusive jährlicher Anpassung an den Lebenshaltungsindex zulässt. Da es sich um eine weiterführende Schule handelt, muss der Kreis einen Großteil der Miete zahlen – laut Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) rund zwei Millionen Euro im Jahr. Ursprünglich hatte die Stadt mit einem Mietpreis von neun Euro geplant, doch dieser lässt sich nur erzielen, wenn die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) das in Aussicht gestellte Fördergeld in Höhe von acht Millionen Euro tatsächlich überweist.

ILB fordert sichere Gesamtfinanzierung

Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) hatte der ILB immer wieder vorgeworfen, die Entscheidung über das Fördergeld hinauszuzögern. Auf Nachfrage der MAZ teilte die ILB mit, dass die Stadt noch immer nicht alle Unterlagen eingereicht habe. „Wir verzögern das Projekt nicht, aber wir brauchen eine sichere Gesamtfinanzierung“, sagt ILB-Sprecher Matthias Haensch.

Thomas Kosicki, der Geschäftsführer der ZWG, weist diesen Vorwurf zurück. „Die Finanzierung steht. Wir haben einen seriösen Partner an unserer Seite.“ Wer dies ist, soll erst bekannt gegeben werden, sobald alle Verträge unterzeichnet sind. In den vergangenen Jahren habe er mit sämtlichen großen Geldinstituten über eine Finanzierung für die Gesamtschule verhandelt. Dass die Finanziers immer kurz vor Vertragsabschluss einen Rückzieher gemacht haben, führt Kosicki auf politische Einflussnahme zurück.

Tochtergesellschaft soll sich am Donnerstag gründen

Die nun gefundene Variante sei die teuerste, um die Schule zu bauen, sagte Kosicki. Weil die Stadt keinen Kredit für die bis zu 46 Millionen Euro teure Gesamtschule vom Kreis genehmigt bekommen hatte, gründet die ZWG voraussichtlich auf der Aufsichtsratssitzung am heutigen Donnerstag gemeinsam mit dem Finanzierungspartner eine Tochtergesellschaft, die das Schulgebäude derrichten soll. Wie Bürgermeisterin Schreiber mitteilte, soll die Tochtergesellschaft eine GmbH sein.

Hätte die Stadt selbst gebaut, hätte sie das Projekt mit einem günstigen Kreditzins von 0,5 Prozent finanzieren und die Bausumme über viele Jahre abschreiben können. „Bei der Gründung der Tochtergesellschaft geht es um steuerliche Aspekte und die rechtliche Absicherung“, antwortete Michaela Schreiber auf eine Frage von Cornelia Graffunder (Linke).

CDU will Druck bei Fördermitteln machen

Hermann Kühnapfel (CDU) sprach sich für einen schnellen Baubeginn, möglichst noch im Herbst, aus. „Ich habe ein bisschen Magenschmerzen bei einem Investor, den ich nicht kenne“, sagte er. Er vertraue jedoch auf die Bürgermeisterin und den ZWG-Aufsichtsrat. Kühnapfels Fraktionskollege Sven Reimer sieht Synergieeffekte durch den Schulneubau, da dieser im jetzigen Schulgebäude Kapazitäten für die Erweiterung der Grundschule und eine neue Kita schaffe, die die Stadt sonst bauen müsste. Er kündigte an, mithilfe von CDU-Landtags- und Bundestagsabgeordneten um die Fördermittel zu kämpfen. „Wir müssen politischen Druck aufbauen“, sagte Reimer. Von der ILB hat die Stadt immerhin die Zusage, dass sich ein vorzeitiger Baubeginn nicht auf die Entscheidung zu den Fördergeldern auswirkt. Die Ausschreibungen sollen so schnell wie möglich beginnen.

Von Christian Zielke

An einer Tankstelle in Waldstadt hat die Polizei eine Kia-Fahrerin kontrolliert. Sie war betrunken und hatte keinen Führerschein.

05.07.2018

Auf dem Kaufland-Parkplatz an der Stubenrauchstraße in Zossen hat eine Zeugin am Dienstagabend zwei freilaufende Pferde entdeckt. Die Halterin wurde informiert.

04.07.2018

An einem Waldweg zwischen Nunsdorf und Schünow hat es am Freitag einen Waldbrand gegeben. Die Polizei ermittelt wegen möglicher Brandstiftung

02.07.2018