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Zwei Notunterkünfte gehen vom Netz

Flüchtlingspolitik Zwei Notunterkünfte gehen vom Netz

Seit Wochen gehen die Flüchtlingszahlen immer weiter zurück. Inzwischen sind so viele Plätze frei, dass die Landkreise sich von ersten Objekten trennen. Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming schließen jeweils eine Notunterkunft. Pläne für eine Massenunterkunft auf dem ILA-Gelände in Selchow sind offenbar auch vom Tisch.

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Die gerade festiggestellte Traglufthalle im Bio-Technologiepark in Luckenwalde.

Quelle: Hartmut F. Reck

Dahmeland-Fläming. Im Januar noch hatten die Schönefelder Gemeindevertreter einen Brandbrief an Ministerpräsident Woidke (SPD) geschrieben. Tenor: Bei der Unterbringung von Flüchtlingen geht in der Gemeinde nichts mehr. Damals hatte man neben dem Heim in Waßmannsdorf gerade noch eine Notunterkunft in Großziethen eröffnet. Darüber hinaus gab es Überlegungen, auf dem Messegelände in Selchow ein riesiges Flüchtlingslager einzurichten. Den Schönefeldern wurde Angst und Bange.

Inzwischen scheint sich das Problem von selbst zu erledigen. Die Einrichtung von Gemeinschafts- und Notunterkünften auf dem ILA-Gelände ist nach MAZ-Informationen vom Tisch. Brandenburg werde zwar demnächst 1000 Flüchtlinge aus Berlin übernehmen, sagt der Sprecher der Staatskanzlei, Andreas Beese. Die würden aber nur in bestehenden Erstaufnahme-Einrichtungen untergebracht. Von Selchow ist keine Rede mehr.

Notunterkunft in Großziethen schließt zum Monatsende

Und die Notunterkunft in Großziethen, wo bis zu 150 Menschen in einem früheren Aldi-Markt lebten, wird zum Ende des Monats schließen. Man habe sich die Situation angeschaut und verschiedene Szenarien der Flüchtlingsentwicklung durchgespielt, sagt der Sozialdezernent des Landkreises Dahme-Spreewald, Carsten Saß (CDU). „Nach genauer Abwägung haben wir guten Gewissens entschieden, die Einrichtung Großziethen vom Netz zu nehmen.“ Auch ohne die Notunterkunft gebe es im Landkreis noch 320 freie Plätze. Der Nutzungsvertrag, der zum 31. Mai ausläuft, wird deshalb nicht verlängert. Die aktuell noch 100 in Großziethen untergebrachten Menschen werden in andere Unterkünfte im Kreis verteilt – die meisten ziehen nach Massow.

Die Notunterkunft Großziethen ist freilich kein Einzelfall. Der Bedarf an Unterkunftsplätzen sinkt seit Jahresbeginn stetig, außerdem laufen die pauschal erteilten Betriebsgenehmigungen für die Notunterkünfte Ende Juni aus. Das heißt: alle Landkreise müssen sich jetzt entscheiden, wie sie mit den Notunterkünften weiter umgehen.

Keine verlässlichen Zahlen zur Entwicklung der Flüchtlingszahlen

Das Problem ist dabei, dass das Land Brandenburg noch immer keine Prognose zur perspektivischen Entwicklung der Flüchtlingszahlen veröffentlicht hat. Zu unbeständig scheint die Lage noch immer zu sein. Seit Schließung der Balkan-Route und dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist der Flüchtlingstrom fast versiegt. Aber darauf, dass das langfristig so bleibt, mag sich noch immer niemand verlassen.

In Teltow-Fläming will man sich deshalb bisher nur von der Notunterkunft in der Luckenwalder Grabenstraße trennen. In den notdürftig hergerichteten Büroräumen der kommunalen Immobilie sind derzeit 65 von 145 Plätzen belegt, im gesamten Kreis gibt es noch 378 freie Plätze. Laut Sozialdezernentin Kirsten Gurske (Linke) bleibt die dortige Begegnungsstätte für Flüchtlinge und Luckenwalder aber weiterhin bestehen.

Thermohallen sollen in reguläre Unterkünfte umgewandelt werden

Die Verträge für die Thermohallen im Luckenwalder Biotechnologiepark und in Schönhagen laufen dagegen definitiv weiter. Sie sollen aber in reguläre Unterkünfte umgewandelt werden. Darüber laufen Verhandlungen mit dem Land. Eine der zentralen Fragen dabei sei, wie viele Flüchtlinge dann in den Hallen untergebracht werden dürfen, so Gurske. Im Vergleich zu jetzt werde die Zahl in jedem Fall sinken.

In Teltow-Fläming baut man außerdem weiter Überbelegungen ab. Dazu hat sich der Kreis bis zum 30. Juni verpflichtet. In 18-Quadratmeter-Zimmern, die bisher mit vier Personen belegt sind, sollen künftig nur noch drei Personen untergebracht sein. Rein rechnerisch ist das kein Problem, der Platz ist vorhanden. Kompliziert sei eher die menschliche Seite. „Wir wollen das möglichst verträglich gestalten“, sagt Gurske. Wenn etwa Kinder bereits eine Schule besuchen, soll die Familie nicht an einen anderen Ort verlegt werden. Das alles zu planen, sei in der derzeitigen Situation aber wie ein Blick in eine Kristallkugel. „Das geht allen Kreisen so.“

Carsten Saß bestätigt das. „Wir müssen Kapazitäten abbauen, aber trotzdem flexibel bleiben, damit wir im Fall des Falles auch alle Menschen unterbringen können“, sagt er. Deshalb hält der Landkreis Dahme-Spreewald bis auf Weiteres noch an den Notunterkünften in Zeesen und Kolberg fest.

Von Anja Meyer

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