Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Facebook-Hetze: Nerstheimer (AfD) verurteilt

Urteil am Amtsgericht Berlin-Tiergarten Facebook-Hetze: Nerstheimer (AfD) verurteilt

Kay Nerstheimer, AfD-Politiker aus Berlin, ist am Amtsgericht Berlin-Tiergarten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 7000 Euro verurteilt worden. Nerstheimer hatte auf Facebook Homosexuelle beschimpft und verächtlich gemacht.

Voriger Artikel
Berlin: Dieb hat vermutlich Duisburgerin getötet
Nächster Artikel
Autodieb wird mit Nagelgurt gestoppt

Kay Nerstheimer.

Quelle: dpa

Berlin. Der Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer ist wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 7000 Euro verurteilt worden. Der 53-Jährige habe auf Facebook Homosexuelle beschimpft und verächtlich gemacht, begründete das Amtsgericht Tiergarten am Dienstag sein Urteil.

Verteidiger von Nerstheimer kündigt Rechtsmittel an

Nerstheimer, der als fraktionsloser Parlamentarier im Abgeordnetenhaus von Berlin sitzt, hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Das Urteil entsprach dem Antrag des Staatsanwalts. Der Verteidiger hatte auf Freispruch plädiert und kündigte Rechtsmittel an.

Gericht: Grenze der Meinungsfreiheit überschritten

Nerstheimer hatte im Dezember 2014 bei drei Einträgen im Rahmen einer Diskussion auf Facebook unter anderem von einer „degenerierten Spezies“ geschrieben. Mit den Äußerungen in ihrer Gesamtheit habe er die Grenze der Meinungsfreiheit überschritten. Das Gericht verhängte 70 Tagessätze zu jeweils 100 Euro.

Nicht mehr in der AfD-Fraktion

Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 hatte Nerstheimer auf eine Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion verzichtet. Umstritten ist der Politiker auch wegen einer früheren Mitgliedschaft in einer vom Bremer Verfassungsschutz 2014 als rechtsextrem und islamfeindlich eingestuften Organisation.

Von Anne Baum

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Berlin
61de40aa-12f1-11e8-a452-7a4ee3183ad8
Amoklauf in Parkland

17 Menschen sind tot. Der 19-jährige Nikolas C. hat seine Tat bei einer Gerichtsanhörung gestanden. Die Trauer um die jungen Opfer ist groß.

DAX
Chart
DAX 12.405,50 +0,48%
TecDAX 2.556,25 +0,86%
EUR/USD 1,2502 +0,01%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. BÖRSE 106,65 +2,11%
MERCK 83,90 +1,70%
Henkel VZ 108,05 +1,60%
ALLIANZ 190,14 -0,11%
LUFTHANSA 26,88 +0,11%
DT. BANK 12,93 +0,12%

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 239,43%
Commodity Capital AF 207,93%
UBS (Lux) Equity F AF 91,29%
BlackRock Global F AF 89,23%
SEB SICAV 2 SEB Ea AF 86,15%

mehr

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte