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Berlin Müller: Konstruktiv mit Wahlergebnis umgehen
Nachrichten Berlin Müller: Konstruktiv mit Wahlergebnis umgehen
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12:27 24.11.2017
Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Quelle: dpa
Berlin

Berliner Regierender Bürgermeister und Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) hat angesichts der schwierigen Regierungsbildung im Bund an die Parteien appelliert, eine konstruktive Rolle einzunehmen.

Mit Resultaten konstruktiv umgehen

„Stabilität und Verlässlichkeit sind ein hohes Gut für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land“, sagte er am Freitag im Bundesrat. Er sei sicher, dass sich alle dieser Verantwortung bewusst seien. Müller sagte, Deutschland befinde sich in einer schwierigen Situation. Die Bürger hätten Ende September einen neuen Bundestag gewählt. „Das Wahlergebnis können wir mögen oder auch nicht.“ Die Aufgabe sei aber, mit dem Resultat konstruktiv umzugehen.

Müller sagte, die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen seien nicht geglückt - „nicht weniger und nicht mehr“. In den Ländern gelinge es auch immer wieder, mit schwierigen Mehrheitsverhältnissen umzugehen. Das sollte auch im Bund möglich sein. Müller sagte, er wolle am Freitagmittag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, um mit ihm über die Lage zu beraten.

Die Jamaika-Sondierungen waren am vergangenen Sonntag überraschend gescheitert. Zwei Monate nach der Bundestagswahl steckt Deutschland damit in unübersichtlichen politischen Verhältnissen.

Von MAZonline/dpa

Das Hilfsangebot für Berliner Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, soll steigen, teilte die rot-rot-grüne Koalitionsfraktion am Freitag mit. Was jedoch zum Problem werden könnte, ist die angespannte Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt.

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