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Parteitag: SPD will Probleme aufarbeiten

Berlin Parteitag: SPD will Probleme aufarbeiten

Die Berliner SPD will am Samstag auf einem Parteitag die innerlichen Parteiprobleme aufbereiten. Nach Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen gegen Regierungs- und Parteichef Michael Müller werden kontroverse Debatten erwartet.

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Berlins Regierungs- und Parteichef Michael Müller (SPD).

Quelle: dpa

Berlin, . Vor dem Hintergrund schlechter Wahlergebnisse und öffentlicher Personaldiskussionen kommt die Berliner SPD am Samstag (10.00 Uhr) zu einem Parteitag zusammen. Nach Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen gegen Regierungs- und Parteichef Michael Müller sowie einer offenen Rebellion von Abgeordneten gegen Fraktionschef Raed Saleh werden kontroverse Debatten erwartet.

Andrea Nahles hält Rede auf Parteitag

Personalentscheidungen stehen allerdings nicht an. Es soll vielmehr um eine programmatische Neuaufstellung der Partei gehen. Den Delegierten liegt dazu ein „Impulspapier zu sozialer und innerer Sicherheit“ vor, das Basis für die weitere politische Arbeit sein soll. Als Gast hält die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, auf dem Parteitag eine Rede.

Die SPD regiert in Berlin seit 2016 gemeinsam mit Linken und Grünen. Bei der Bundestagswahl hatte sie mit 17,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in der Hauptstadt aller Zeiten eingefahren. Zudem ging der Tegel-Volksentscheid verloren. Rund 56 Prozent der Bürger votierten für die Offenhaltung des Flughafens auch nach Eröffnung des BER und stellten sich damit gegen die Linie des rot-rot-grünen Senats

Von MAZonline

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