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Kultur GEZ nicht gezahlt – Frau muss in Gefängnis
Nachrichten Kultur GEZ nicht gezahlt – Frau muss in Gefängnis
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16:14 04.04.2016
Die Rundfunkgebührt bringt viele auf die Palme, eine Frau sogar ins Gefängnis.   Quelle: dpa
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Chemnitz

Seit 2013 weigert sich die Thüringerin Sieglinde Baumert, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Weil sie eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensaufstellung nicht unterschreiben wollte, sitzt die 46-Jährige seit gut zwei Monaten in Erzwingungshaft.

Verhaftung wegen "Zwangsgebühr" am Arbeitsplatz

Am 4. Februar wurde Baumert an ihrem Arbeitsplatz von zwei Polizisten im Beisein des Gerichtsvollziehers verhaftet. „Ohne Handschellen, trotzdem gab es perplexe und schockierte Gesichter“, erzählte die 46-Jährige der „Welt am Sonntag“. Nach der Festnahme erhielt sie die Kündigung. Deshalb steht sie nun ohne Arbeitsplatz da, sobald sie wieder aus der Haft entlassen wird.

Mit einer einzigen Unterschrift wäre Baumert wieder frei, doch die will sie nicht leisten: „Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht. Ich kann nicht verantworten, dass ich diesen Rundfunk mitfinanziere“, sagte sie der Zeitung weiter.

GEZ-Verweigerin hat Doktorarbeit zu Gebühr gelesen

Anfangs habe die Forderung des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservices 190 Euro betragen – die entsprechenden Schreiben ignorierte sie, Pfändungsversuche konnten nicht vollstreckt werden. „Ich habe nie Einspruch erhoben. Ich wollte dagegen von der Justiz die Rechtmäßigkeit des Gebühreneinzuges erklärt bekommen. Ich ließ alles auf mich zukommen.“

Auslöser für die vehemente Haltung der Thüringerin gegenüber den Rundfunkgebühren war laut „Welt am Sonntag“ die Doktorarbeit „Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland“ von Anna Terschüren. Die am Institut für Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Ilmenau herausgegebene Schrift habe nach Interpretation von Baumert dargelegt, dass die Rundfunkgebühr verfassungswidrig sei. Baumert folgerte, das System würde gekippt werden. Zuletzt hatte das Bundesverwaltungsgericht die Gebühr für rechtmäßig erklärt – für jede Wohnung muss der neue Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50 Euro im Monat entrichtet werden.

Thüringerin hat kein Verständnis für GEZ

Durch die pauschal zu entrichtende Gebühr fühlt sich die Thüringerin bevormundet: „Mit Fußball kann ich zum Beispiel gar nichts anfangen. Wenn ich dann lese: Eine Minute ‚Sportschau’ kostet 40.000 Euro, da frage ich mich, warum ich dafür nur einen Cent investieren soll“, berichtet sie voller Unverständnis.

Nach spätestens sechs Monaten endet die Erzwingungshaft. Eine weiterer Gefängnisaufenthalt wäre für Baumert dann erst nach zwei Jahren wieder rechtmäßig.

Von Anne Reck und dpa

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