Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Netzwelt „Bald verfügbar“ reicht nicht als Lieferangabe
Nachrichten Medien Netzwelt „Bald verfügbar“ reicht nicht als Lieferangabe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:04 09.07.2018
Vage Angaben wie „bald verfügbar“ verstoßen gegen die gesetzliche Informationspflicht. Quelle: dpa
München

Onlinehändler müssen ihren Kunden immer einen konkreten Lieferzeitraum für Bestellungen nennen. Vage Angaben wie „bald verfügbar“ erfüllen diese Vorgabe nicht, wie aus einem Urteil hervorgeht, das die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht (OLG) München erwirkt hat (Az.: 6 U 3815/17).

In dem Fall hatten die Verbraucherschützer wegen unzulässiger Informationsangaben bei der Online-Bestellung eines Smartphones gegen einen Elektronikhändler geklagt. Kunden bekamen während ihrer Bestellung mehrfach folgenden Hinweis angezeigt: „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt ein Exemplar!“

Spätestes Lieferdatum noch vor Klick auf „Kaufen“

Nach Auffassung der Richter verstößt diese unbestimmte Angabe zur Lieferung bei Online-Warenbestellungen aber gegen die gesetzliche Informationspflicht des Verkäufers. Die besagt, dass Kunden noch vor dem Klick auf den Bestellen-Button konkret erfahren müssen, bis wann genau die Ware spätestens geliefert wird – eine Information, die die Angabe „bald verfügbar“ schuldig bleibt.

Mit der noch nicht rechtskräftigen Entscheidung hat das OLG das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts München I bestätigt (Az.: 33 O 20488/16).

Von dpa/RND