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Arne Raue: "Ich habe mich korrekt verhalten"

Bericht von "ZAPP" Arne Raue: "Ich habe mich korrekt verhalten"

Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue sieht auf seiner Seite kein Fehlverhalten im Umgang mit den Medien. Dem Medienmagazin "ZAPP" des NDR sagte er, er habe sich korrekt verhalten und verwies auf das laufende Verfahren: "Nach dem Disziplinarverfahren ist der Beamte regelmäßig schlauer", sagte er.

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Arne Raue im NDR-Interview.

Quelle: Screenshot NRD-Video

Potsdam. Gegen Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos) läuft derzeit ein Disziplinarverfahren, weil er im Februar erklärte, der MAZ künftig keine Auskunft mehr erteilen zu wollen. Dabei handele es sich um einen Verstoß gegen Paragraf 5 des Landespressegesetzes Brandenburg, wie MAZ-Chefredakteurin Hannah Suppa "ZAPP" sagte.

Im Interview mit dem Medienmagazin stellte der Bürgermeister den Vorgang aus dem Februar nun anders dar: Zwar habe es eine Erklärung seinerseits gegeben, die MAZ sei aber nie boykottiert worden, sondern "immer bedient". Am Tag des "erklärten Boykotts", dem 22. Februar 2017, war aber auch Stadtverordnetenversammlung, wo das Verhältnis zur MAZ angesprochen wurde. Da klang es noch anders: "Herr Raue erwidert, dass er die Märkische Allgemeine seit ca. 4 Monaten nicht mehr informiert". So steht es im bestätigten Protokoll der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung - und widerspricht seiner Darstellung im "ZAPP"-Interview. Tatsächlich erhält die MAZ seit einigen Monaten wieder Antworten auf Rechercheanfragen - jedoch noch nicht in vollem Umfang.

Weiter wollte sich Raue zu seinem Umgang mit den Medien im "ZAPP"-Interview nicht äußern, sondern verwies auf das laufende Disziplinarverfahren. "Da schauen wir erstmal, was da raus kommt, damit ich dann wieder so hunderprozentig ordentlich arbeiten kann, wie auch Frau Landrätin das möchte", sagte er.  Derzeit wird geprüft, ob das laufende Verfahren um die neuen Vorwürfe aus der Dienstaufsichtsbeschwerde erweitert wird. Nach einem Beschluss der Stadtverordneten hat Raue vor etwa einer Woche die von ihm betriebene Facebook-Seite „Bürgermeister Stadt Jüterbog“ abgeschaltet. Ihm wurde vorgeworfen, mit Äußerungen auf seiner privaten und der von ihm geführten offiziellen Bürgermeister-Seite insbesondere beim Thema Flüchtlinge gegen das Neutralitäts- und Mäßigungsgebot als Beamter verstoßen zu haben. Die Stadtverordneten hatten diesen Vorwurf in einem Sonderausschuss ausführlich geprüft und Ende Juli einstimmig entschieden, dass künftig eine neue Seite als neutrale Informationsplattform der Verwaltung diene solle.

Im Interview mit dem NDR bestritt Raue, Journalisten der MAZ und der PNN als "Hetzer" bezeichnet zu haben. "Das habe ich nicht getan, da haben sie falsch gelesen", antwortete der Bürgermeister der Medienjournalistin. Im 24. April 2017 postete Raue jedoch auf seiner privaten Facebook-Seite: "Ich bin der Meinung, die wirklichen Hetzer in diesem unseren schönen Land sind in den letzten Wochen ganz ruhig geworden. Habe ich etwas verpasst?" - darunter erwähnte er seine politischen Kritiker sowie zwei Lokaljournalisten mit Namen.

Von MAZ Online

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