Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Panorama Autofahrer erhält Schadenersatz wegen eines Schlaglochs
Nachrichten Panorama Autofahrer erhält Schadenersatz wegen eines Schlaglochs
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:47 05.06.2014
Wer hat Schuld, wenn ein Auto durch ein Schlagloch beschädigt wird? Quelle: Daniel Reinhardt/Archiv
Anzeige
Heilbronn

t. Das entschied das Landgericht Heilbronn am Donnerstag. Was das Urteil für andere Kommunen bedeutet, ist noch offen.

Die Stadt sei ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen, entschied das Gericht. Der Cabriofahrer hatte allerdings doppelt soviel Schadenersatz, also etwa 600 Euro, gefordert. Er war mit seinem Wagen durch ein 12 Zentimeter tiefes, 1,20 Meter langes und 70 Zentimeter breites Schlagloch gefahren. Dadurch seien Reifen und Felgen beschädigt worden. Eine Berufung vor dem Oberlandesgericht ließ der Richter nicht zu, da er dem Sachverhalt keine grundsätzliche Bedeutung zumisst.

Der Deutsche Städtetag in Berlin wollte das Urteil mit Blick auf andere Kommunen nicht kommentieren. "Es gibt viele vergleichbare Prozesse in anderen Städten, und jedes Urteil hängt von den Gegebenheiten vor Ort ab", sagte eine Sprecherin.

Kurt Bauer, Rechtsamtsleiter der Stadt Heilbronn, sieht das etwas anders: "Das Urteil reiht sich in die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts München aus dem Jahr 2010 ein, das die Anforderungen an die Verwaltung erhöht hat, Schlaglöcher zu überprüfen."

In diesem Fall war das Loch verfüllt, aber nicht wieder überprüft worden. Darüber, ob die Reparatur ausreichend war, hatten sich beide Parteien eine weitere Beweisaufnahme gewünscht. Sie zeigten sich deshalb überrascht vom heutigen Urteil, das die Kosten von rund 600 Euro halbe-halbe teilt. Sie hätten mit einer längeren Beweisaufnahme gerechnet.

Der Kläger Johannes Krist sagte, er habe zwar "gewissermaßen gewonnen", sich aber mehr Schadenersatz erhofft. Rechtsamtsleiter Bauer hofft mit Blick auf mögliche weitere Klagen, dass das große Loch ein atypischer Sonderfall gewesen sei.

dpa

Der Bundesverband Deutsche Tafel warnt vor einer weiteren Verschärfung der sozialen Ungleichheit in Deutschland. Armut und Armutsbedrohung seien weiter in der Gesellschaft verbreitet, als die Bundesregierung in ihrem Armuts- und Reichtumsbericht vermittele, kritisierte der Bundesvorsitzende Jochen Brühl im Vorfeld des Bundestafeltreffens, das heute in Wiesbaden beginnt.

05.06.2014

Ein Unfall in einem Chemiewerk des Ölkonzerns Shell hat die Niederlande aufgeschreckt. In einer Fabrik in Moerdijk bei Rotterdam hatte es am Dienstagabend heftige Explosionen gegeben, ein Feuerball war kilometerweit sichtbar.

04.06.2014

Ein Mieter, der seine Vermieterin aus dem Haus getragen hat, darf in seinen vier Wänden wohnen bleiben. Eine von der Vermieterin ausgesprochene Kündigung sei nicht rechtens, entschied der Bundesgerichtshof (BGH).

04.06.2014
Anzeige