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Majestätsbeleidigung in Deutschland nicht mehr strafbar

Gesetzesänderung Majestätsbeleidigung in Deutschland nicht mehr strafbar

Das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann auf Präsident Erdogan brachte das Delikt der Majestätsbeleidigung wieder ins Bewusstsein. Doch dieser Straftatbestand ist ab dem 1. Januar 2018 endgültig Geschichte.

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Jan Böhmermann frotzelte in einem Gedicht gegen den türkischen Präsidenten. Der wollte ihn wegen Majestätsbeleidigung belangen.

Quelle: dpa

Berlin. Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat am Montag mit. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben. Dieser hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt; es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen „Schmähgedicht“ wurde allerdings eingestellt.

Von dpa/RND

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