Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Panorama Wohnrecht nach Bluttat? Bizarrer Streit vor BGH
Nachrichten Panorama Wohnrecht nach Bluttat? Bizarrer Streit vor BGH
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:20 11.03.2016
Darf ein Mann auf sein Wohnrecht pochen, wenn er den Hauseigentümer getötet hat? Diese Frage prüft der Bundesgerichtshof. Quelle: Oliver Berg/dpa
Anzeige
Karlsruhe

V ZR 208/15).

Ihm lag ein Fall aus Leipzig zugrunde: Ein Mann hatte dort vor knapp vier Jahren nach einem Streit seinen Bruder erstochen. Er wurde deshalb wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und neun Monaten verurteilt. Gegen sein Wohnrecht in dem Haus, in dem noch immer die frühere Frau des toten Bruders lebt, hatte die 80-jährige Mutter geklagt. Vor dem BGH war sie nun teilweise erfolgreich.

Die höchsten deutschen Zivilrichter wiesen zwar ihre Revision gegen zwei Urteile zurück, die dem Täter das Wohnrecht trotz der Bluttat zugestehen. "Ein Anspruch der Klägerin auf Aufgabe des Wohnungsrechts besteht nicht", entschied der BGH. Weil es aber nicht zumutbar sei, mit dem Täter unter einem Dach zu leben, wies er einen Ausweg: Wenn die von der Tat betroffenen Bewohner nicht mehr mit dem Mann zusammenleben wollten, "muss der Berechtigte dem Rechnung tragen" - indem er die Wohnung nicht mehr selbst nutzt, sondern zum Beispiel vermietet.

Dass die Familie den Täter nicht mehr im Haus haben will, machte der Halbruder der beiden Männer klar. Dies sei im Sinne der Mutter undenkbar: "Sie hat ihren Sohn durch den anderen Sohn verloren", sagte er am Freitag am Rande der BGH-Verhandlung.

dpa

Der „Newtopia“-Nachfolger „Youtopia“ sendet seit knapp einer Woche live. Zur Premiere feierten die Macher mit einigen hundert Zuschauern eine Party – mit vielen Tonproblemen und Ausfällen. Dann bremsten höhere Mächte das bärtige „Youtopia“-Männertrio aus. Gäste und „der Mann mit dem Gong“ lockern die Sendungen auf. Die erste Woche im MAZ-Check.

11.03.2016
Kultur Spektakuläre Kindheitserinnerung - Strittmattes Schulzenhof war ein Ort der Qualen

Erwin Berner, der älteste Sohn des Schriftstellerpaares Eva und Erwin Strittmatter, hat seine „Erinnerungen an Schulzenhof“ geschrieben. Er bringt darin viele Übel zur Sprache, die dem Mythos einer heilen Welt widersprechen. Für viele Strittmatter-Leser sicher eine böse Überraschung.

11.03.2016

In den USA sind drei Ärzte mit illegalen Drogengeschäften aufgeflogen. Die Ermittler werfen ihnen vor, verschreibungspflichtige Medikamente abgezweigt zu haben.

11.03.2016
Anzeige