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365 Tage in Haft: eine Chronologie

Deniz Yücel 365 Tage in Haft: eine Chronologie

Seit genau einem Jahr sitzt Journalist Deniz Yücel in der Türkei im Gefängnis. Noch immer gibt es keine Anklage und keine konkrete Aussicht auf Freilassung. Das Geschehen im Rückblick.

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Demonstranten protestieren im Februar 2017 vor der Türkischen Botschaft in Berlin für die Freilassung von Deniz Yücel.

Quelle: dpa

Berlin. Am 14. Februar vergangenen Jahres hat sich Deniz Yücel freiwillig der Polizei in Istanbul gestellt. Ein Jahr später sitzt er noch immer in Untersuchungshaft im Gefängnis Silivri nahe Istanbul – ohne Anklage und ohne Aussicht auf einen Prozess. Was ist bis heute passiert? Ein Rückblick zu einem Jahr Inhaftierung von „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel.

Bericht über geleakte E-Mails

Oktober 2016: Mit einem Bericht über die Hackergruppe „Redhack“ nimmt der Fall Yücel seinen Anfang. Der heute 44-jährige Korrespondent berichtet über geknackte Korrespondenzen des türkischen Energieministers – und Schwiegersohns von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan – Berat Albayrak. Darin geht es um türkische Verbindungen zum IS und die Kontrolle der Medien in der Türkei.

Dezember 2016: Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Terrorpropaganda wird Haftbefehl gegen Yücel erlassen. Grundlage der Vorwürfe ist die Berichterstattung über die Albayrak-Mails.

Yücel stellt sich freiwillig

Februar 2017: Am 14. Februar stellt sich Deniz Yüce freiwillig der Istanbuler Polizei, um sich zu seiner Berichterstattung zu den geleakten E-Mails zu äußern. 13 Tage später kommt er in Untersuchungshaft. Die Begründung ist nun eine andere: Wegen eines Interviews mit einem PKK-Führer von 2015 wird Yücel Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen. In Deutschland lösen die Ereignisse Entrüstung aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nennt die Entscheidung „bitter und enttäuschend“.

März 2017: Yücel wird von Istanbul in die Haftanstalt Silivri in Isolationshaft verlegt. Kanzlerin Angela Merkel fordert die Freilassung des Journalisten – erfolglos. Yücels Anwälte legen Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Angeführt wird insbesondere die Isolationshaft.

Erdogan schließt Übergabe an Deutschland aus

April 2017: Mit den Worten „solange ich in diesem Amt bin, niemals“, schließt Präsident Erdogan am 13. April eine Übergabe des Gefangenen an Deutschland aus.

Mai 2017: Nach der Beschwerde von Yücels Anwälten kündigt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Untersuchung an.

Juni 2017: Am 8. Juni sitzt Yücel 100 Tage in Isolationshaft. Am 13. Juni wird der Besuch des deutschen Botschafters Martin Erdmann gestattet. Eine Aussicht auf Freilassung gibt es dennoch nicht. Bundesaußenminister Gabriel zeigt sich zwar erleichtert, dass es Yücel nach eigenen Aussagen gut ginge, sagt aber auch: „Das ändert nichts daran, dass wir zusammen mit seiner Frau, seiner Zeitung und seinen Kollegen ein zügiges und faires Verfahren einfordern und ihn endlich in Freiheit wissen wollen.“

Bundesregierung will sich beim Europäischen Gerichtshof einsetzen

Juli 2017: Justizminister Heiko Maas kündigt an, dass die Bundesregierung beim Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof Stellung beziehen wird. Man werde nichts unversucht lassen, um sich für ein rechtsstaatliches Verfahren für Deniz Yücel einzusetzen, so Heiko Maas der gegenüber Yücels Zeitung „Welt“. Zudem fordert Maas die türkische Justiz auf, endlich eine Anklageschrift zu fertigen.

November 2017: Nach zweimaliger Fristverlängerung reicht die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ihre Stellungnahme ein. Begründet wird die Inhaftierung erneut mit dem Vorwurf der Terror-Propaganda.

Dezember 2017: Yücels Einzelhaft wird am 3. Dezember aufgehoben. Er hat nun eine Verbindung zu anderen Zellen.

Yücel: „Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung“

Januar 2018: Außenminister Gabriel sorgt mit einer Äußerung für Irritation: Gegenüber dem „Spiegel“ sagt er, dass die Türkei zwar Nato-Partner sei, die Bundesregierung aber eine sehr große Anzahl von Rüstungsexporten nicht genehmigt habe. Und „dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist.“

Yücel stellt daraufhin klar, dass er „für schmutzige Deals“ nicht zur Verfügung stehe. Er wolle seine Freiheit nicht mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben anderer Waffenbrüder befleckt wissen.

Yildirim hofft auf Bewegung

Februar 2018: Vor einem Treffen mit Angela Merkel an diesem Donnerstag in Berlin sagt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim den ARD-Tagesthemen, dass er auf eine baldige Freilassung von Yücel hoffe. Yildirim: „Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird.“

Zum Jahrestag seiner Verhaftung veröffentlicht Deniz Yücel am Mittwoch das Buch „Wir sind ja nicht zum Spaß hier“. Es handelt von der Haft, beinhaltet aber auch Unveröffentlichtes und frühere Texte Yücels aus der „Welt“, der „taz“ und der „Jungle World“.

Von lj/RND

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